Israels Armee im Zentrum von Rafah im Einsatz

Bereits am Dienstag hatten Augenzeugen aus Rafah berichtet, im Zentrum der Stadt Panzer gesichtet zu haben. Am Freitag waren demnach Soldaten bei wichtigen Verkehrsknotenpunkten im Einsatz. Zuvor waren dort keine Bodentruppen aktiv gewesen. Zudem habe es in der Gegend um Rafah Luftangriffe gegeben. Anfang Mai waren israelische Truppen in Stadtteile von Rafah vorgerückt. Sie haben dort eigenen Angaben zufolge auf palästinensischer Seite auch den Grenzbereich nach Ägypten übernommen. Anrainer bestätigten dies.

Der Einsatz in Rafah wird international scharf kritisiert. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte Israel vor einer Woche verpflichtet, den Militäreinsatz in Rafah unverzüglich zu beenden. Es dürften keine Lebensbedingungen geschaffen werden, "die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza führen könnten". Das höchste UN-Gericht ordnete aber keine Waffenruhe für Gaza an. Entscheidungen des Weltgerichts sind bindend. Allerdings besitzen die UN-Richter keine Mittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen.

Nach dem Rückzug der israelischen Armee aus Jabalia im Norden des Gazastreifens wurden dort laut dem von der Hamas kontrollierten Zivilschutz Dutzende Leichen aufgefunden. Einsatzkräfte hätten mindestens 70 Tote im Flüchtlingsviertel Jabalia geborgen, hieß es. Zuvor hatte Israels Armee mitgeteilt, sie habe ihren Einsatz in dem Ort im palästinensischen Küstengebiet beendet. Dabei sollen den Angaben zufolge Hunderte Terroristen getötet worden sein.

Nach palästinensischer Darstellung forderten die israelischen Angriffe in Jabalia aber auch viele zivile Opfer. Alle Angaben konnten derzeit nicht unabhängig überprüft werden. Das Flüchtlingsviertel, in dem in den vergangenen Wochen heftige Kämpfe tobten, gilt als wichtiger Stützpunkt der Islamistenorganisation Hamas.

Ägypten wies unterdessen Berichte über eine Einigung zur Wiedereröffnung des Grenzübergangs in Rafah zum Gazastreifen nach Angaben des staatsnahen ägyptischen TV-Senders Al-Kahira News als falsch zurück. Unter Berufung auf eine hochrangige, nicht näher genannte Quelle, berichtete der Fernsehkanal am Freitag, dass die Medienberichte über eine solche Vereinbarung zwischen Ägypten und Israel nicht der Wahrheit entsprächen.

"Ägypten besteht auf einen vollständigen israelischen Rückzug vom Grenzübergang als Bedingung für die Wiederaufnahme seiner Arbeit", hieß es. Der israelische Sender hatte am Donnerstagabend berichtet, dass sich die beiden Länder auf die Wiedereröffnung des Grenzübergangs für den Transport humanitärer Hilfe geeinigt hätten. Das Übereinkommen sei auf Druck der USA zustande gekommen, hieß es. Der Grenzübergang nach Ägypten in der Stadt im Süden des Küstengebiets war vor gut drei Wochen nach der Übernahme der palästinensischen Seite durch Israels Armee geschlossen worden.

Israel stimmte dem Sender zufolge aber zu, der Bedingung Ägyptens für die Wiedereröffnung nachzukommen und seine Truppen vom Grenzübergang zurückzuziehen. Die Kontrolle könnten demnach künftig Palästinenser übernehmen, die keine Verbindungen zur Hamas oder anderen Terrorgruppen haben.

Ägypten hatte 1979 als erstes arabisches Land mit Israel Frieden geschlossen. Der Gaza-Krieg stellt das Verhältnis der beiden Länder aber auf eine harte Probe. Die Regierung in Kairo sorgt sich, dass bei einer Ausweitung der israelischen Offensive in Rafah im südlichen Teil Gazas eine große Zahl an Palästinensern über die Grenze nach Ägypten kommen könnten.

Auslöser des aktuellen Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt hatten. Sie töteten dabei mehr als 1200 Menschen und verschleppten mehr als 250 Geiseln in den Gazastreifen.

Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher 36.284 Menschen getötet und mehr als 82.057 weitere verletzt. Die Angaben unterscheiden nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten. Angesichts der hohen Zahl auch ziviler Opfer und der katastrophalen humanitären Lage im Gazastreifen steht Israel international in der Kritik.