Irans Außenminister lobt Biden

Der iranische Außenminister betonte, er kenne Biden seit mehr als 30 Jahren und habe ihn auch während seiner eigenen Funktion als UN-Botschafter (2002 bis 2007) in New York persönlich getroffen. Zarif sieht eine realistische Chance auf eine Einigung mit dem künftigen US-Präsidenten im Streit um das iranische Atomprogramm.

Sobald Biden entscheiden sollte, zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückzukehren und es umzusetzen, werde der Iran dies umgehend ebenfalls tun. "Das ist durchaus machbar und braucht weder Bedingungen noch Verhandlungen", so der Außenminister. Ähnlich hatte sich zuvor auch Irans Präsident Hassan Rouhani geäußert.

Die US-Botschafterin bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wies solche Pläne am Mittwoch bei einer IAEA-Sitzung in Wien zurück. Sie warf Teheran Erpressung vor, weil das Land vergangene Woche begann, neue Urananreicherungstechnologie einzusetzen. Teheran löse mit seinem Vorgehen keinerlei Probleme und werde auch nicht das Aufheben von Sanktionen erreichen. Die Ausrüstung sei in dem Atomabkommen nicht vorgesehen, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi in Wien.

Trump war 2018 aus dem Atomdeal ausgestiegen. Das Abkommen sollte dafür sorgen, dass der Iran sein Atomprogramm nur mit einem niedrigen Urananreicherungsgrad und ausschließlich zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Darüber hinaus hatte Trump auch neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion ignorierte auch der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Deal.

Die US-Sanktionen stürzten die islamische Republik in die schlimmste Wirtschaftskrise ihrer Geschichte, die durch die Corona-Pandemie noch weiter verschärft wurde. Sollten die Sanktionen aufgehoben werden, könnte auch der Ölexport als wichtigste Einnahmequelle des Irans wieder anziehen.