Iran will trotz Kritik des Westens Einigung im Atomstreit

Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 soll Teheran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich der Iran darin, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Atomanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen aufgehoben.

2018 stiegen die USA unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen aus und verhängten erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der Iran baute vor allem seine Kapazitäten für die Urananreicherung aus und schränkte die Kontrollmöglichkeiten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) ein.

Der jetzige US-Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft für eine Neuauflage des Abkommens signalisiert. Eine siebente Verhandlungsrunde in Wien war am Freitag nach fünf Tagen zu Ende gegangen. Die Unterhändler reisten ab und werden erst kommende Woche in Wien zurückerwartet.

Aus Sicht der USA und der europäischen Verhandler waren die Verhandlungen zuletzt nicht gut gelaufen. Ein Vertreter der US-Regierung sagte, der Iran sei mit seinen Vorschläge von allen Kompromissen abgerückt, über die in den ersten sechs Verhandlungsrunden gesprochen worden sei. Der iranische Außenamtssprecher sagte dazu, die iranische Regierung warte noch auf die "Meinung der Gegenseite zu diesen Texten" und ein mögliches schriftliches Gegenangebot.

"Wir haben zwei Vorschläge vorgelegt und warten nun auf die Antworten", sagte Chatibsadeh. Die beiden Vorschläge befänden sich im Einklang mit dem Wiener Atomabkommen von 2015, sie beträfen die Aufhebung der US-Sanktionen sowie Irans Rückkehr zu seinen technischen Auflagen. "Das sind nun mal die beiden Schlüsselpunkte, ohne die eine Fortsetzung der Verhandlungen nicht machbar wären", so der Sprecher.

Trotz des holprigen Starts glaubt er weiterhin an einen Erfolg der Atomgespräche in Wien. "Das war nur das erste Treffen und keiner konnte ernsthaft ein konkretes Ergebnis erwarten", sagte Chatibsadeh am Montag in Teheran. Der Iran wolle eine Einigung im Atomstreit und werde daher Ende der Woche wieder "entschlossen, aber flexibel" an den Verhandlungen teilnehmen, betonte der Sprecher.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hatte zuvor versprochen, die wirtschaftlichen Probleme seines Landes anzugehen und dafür auf eine Aufhebung der Sanktionen hinzuarbeiten. "Die Aufhebung der Sanktionen wird mit Nachdruck verfolgt", sagte Raisi in einem Fernsehinterview am Sonntag anlässlich seiner ersten 100 Tage an der Macht. Neben den Sanktionen nannte Raisi Inflation, hohe Preise und Steuerhinterziehung als einige der größten Herausforderungen für seine Regierung.