Iran begrüßt Widerstand der UNO gegen US-Sanktionspläne

Der Iran hat die Entscheidung des Präsidenten des UNO-Sicherheitsrates begrüßt, dem Drängen der USA nach neuen Sanktionen gegen den Iran vorerst nicht nachzugeben. Der Präsident des UNO-Sicherheitsrats hatte angekündigt, im Hinblick auf die von den USA eingeforderte Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen vorerst nichts zu unternehmen.

"Es gibt keinen Konsens darüber im Rat. Deswegen ist der Präsident nicht in der Position, weitere Handlungen vorzunehmen", hatte der indonesische UNO-Botschafter Dian Triansyah Djani am Dienstag in New York gesagt. Indonesien führt derzeit den Vorsitz im Rat. "Die rechtswidrige Forderung der USA und das gesetzlose Mobbing von US-Außenminister (Mike) Pompeo haben zu einer erneuten Isolierung der USA geführt", twitterte Außenminister Mohammed Javad Zarif am Mittwoch.

Zuvor hatten Deutschland und Frankreich ihre Position bekräftigt, wonach die USA nach ihrem Austritt aus dem Abkommen nicht mehr berechtigt sind, den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen aus früheren Zeiten auszulösen. US-Botschafterin Kelly Craft zeigte sich empört. Die US-Regierung habe keine Angst, isoliert dazustehen. "Ich bedaure nur, dass die anderen Mitglieder des Rats vom Weg abgekommen sind und sich jetzt in der Gesellschaft von Terroristen befinden."