Hongkonger Aktivist Joshua Wong wieder auf freiem Fuß

Laut Wongs eigenen Angaben hatte er sich auf einer Polizeiwache gemeldet und wurde dort wegen der Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung am 5. Oktober 2019 festgenommen. Auch wurde er demnach beschuldigt, gegen das damals geltende Vermummungsverbot bei Protesten verstoßen zu haben.

Wong ist eines der bekanntesten Gesichter der Demokratiebewegung, er organisierte bereits als Teenager Proteste. Mehrere Monate musste er bereits im Gefängnis verbringen.

Laut Wong wurde nun ein Gerichtstermin für den 30. September angesetzt. Ihm drohen nach eigenen Angaben eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren für die unerlaubte Versammlung und ein Jahr Haft für das Tragen einer Maske. Seine Festnahme sei ein "Missbrauch des Strafjustizsystems", schrieb Wong später auf Twitter. Neben Wong wurde am Donnerstag auch der Aktivist Koo Sze-yiu vorübergehend festgenommen.

China hatte Ende Juni ein hoch umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten. Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt.

Mehrere bekannte Anhänger der Protestbewegung, darunter Wongs Mitstreiterin Agnes Chow und der bekannte Medienunternehmer Jimmy Lai, waren bereits vor einigen Wochen festgenommen und später gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Andere prominente Anhänger der Demokratiebewegung haben Hongkong vorsorglich verlassen.

Zuletzt hatte es im vergangenen Jahr große Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone gegen den zunehmenden Einfluss Pekings gegeben. Das neue Sicherheitsgesetz trägt jedoch dazu bei, dass sich kaum ein Demonstrant noch auf die Straße traut.

Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China war Hongkong autonom mit eigenen Freiheitsrechten regiert worden. Aus Sicht von Kritikern bedeutet das Staatssicherheitsgesetz das Ende des seit 1997 verfolgten Grundsatzes "ein Land, zwei Systeme".