Hofer: SPÖ-Führungsdebatte "nicht mehr rational"

Am Präsidium in Wien sollen innerhalb der SPÖ am Dienstag die Fetzen geflogen sein. Geeinigt wurde sich – wieder knapp – auf eine Abstimmung am Parteitag am 3. Juni. Eine "Kampfabstimmung" sah Hans Peter Doskozil in einem Statement nach dem Präsidium, aber sein Lager gibt sich siegessicher, so Politikberater Thomas Hofer im Newsroom LIVE.

Doskozil und Co. würden darauf zählen, dass der Parteitag das "Mitglieder-Votum nicht konterkarieren kann". Am 3. Juni in Linz stimmen die SPÖ-Delegierten ab, bei der Mitgliederabstimmung sprachen sich 33,7 Prozent der Befragten SPÖ-Mitglieder für den burgenländischen Landeshauptmann Doskozil aus. Wenn nun am Parteitag gegen die Basis gestimmt würde, dann sei das laut Hofer eine "irrsinnige Konfrontationsstellung".

Irrationale Debatte

Das Präsidium habe gezeigt, dass die Emotionalität in der Debatte überwiege. Die Führungsdebatte sei "nicht mehr rational", es gehe um persönliche Befindlichkeiten. Es ginge um persönliche Verletzungen, die sich über Jahre aufgebaut hätten, so Hofer.

Die Meinungen würden "wie das Unterhemd" gewechselt werden: "Wien war noch vor Kurzem gegen einen Mitgliederentscheid, jetzt begrüßt man es [...], dass man die Mitglieder doch stärker einbinden soll. Bei Doskozil ist es umgekehrt, nicht, der wollte das jetzt dann doch wieder nicht, ursprünglich hat er es verlangt."

Babler unter Fan-Druck

Der Traiskirchner Bürgermeister habe "besser abgeschnitten, als man das selbst für möglich gehalten habe", analysiert Hofer. Babler würde jetzt unter Druck stehen "zu liefern". Aber auch Doskozil stehe nun unter Druck.

Würde Babler am Parteitag knapp verlieren, dann könnte Traiskirchen das neue Eisenstadt werden. Dann würden die Querschüsse auf die SPÖ-Spitze nun aus Niederösterreich kommen. Aber auch eine umgekehrte Situation wäre denkbar, so Hofer. 

"Kantiger, offensiver und populistischer"

Thematisch versage die SPÖ aktuell, obwohl die Themenlage für sie sehr günstig sei und die Regierung für ihren Umgang mit den Themen unter Kritik steht. Die partei-internen Querelen sind laut dem Politikberater der Grund für den Sinkflug der SPÖ auf Platz drei. 

Spätestens ab Juni müsse die SPÖ wieder in die Gänge kommen, wenn sie in Zukunft eine staatstragende Rolle spielen möchte, so der Politikberater. Egal wer die Partei übernehme, der Kurs würde bei Doskozil und auch Babler "kantiger, offensiver und populistischer" werden als bei der Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner - nur die thematischen Gewichtungen würden sich unterscheiden.