Hinter den Kulissen
FPÖ-ÖVP-Koalition: Zeichen stehen auf Abbruch
Etwa einen Monat dauerte der Tanz von FPÖ und ÖVP um eine blau-türkise Regierung und den ersten FPÖ-Kanzler Österreichs. Im Takt waren die beiden dabei nur sehr kurz – bis man das EU-Defizitverfahren mit einem schwammigen Excel-File abwendete.
Seit dem tritt man sich gegenseitig auf die Füße – und auch wer den Tanz führt, scheint nicht immer ganz klar zu sein.
Zeichen wenig hoffnungsvoll
Nun verdichten sich die Gerüchte, dass der Tanz ganz beendet wird. Wie PULS 24 aus informierten Kreisen beider Seiten erfuhr, ist ein Abbruch für Dienstag wahrscheinlich. Die FPÖ hätte der ÖVP am Dienstag noch die Kulturagenden angeboten, wird dabei kolportiert, diese soll aber weiterhin auf das Innenministerium bestanden haben. Das möchte auch FPÖ-Chef Herbert Kickl, wie er von der Runde am Dienstag erklärte.
Von mehreren Seiten wurde gegenüber PULS 24 erklärt, dass die Verhandlungen am Dienstag nur 50 Minuten gedauert haben sollen und sich die beiden Parteien dann zurückgezogen hätten. In Anbetracht der Kameradichte vor Ort ist das zwar nicht unmöglich, aber zumindest schwierig.
"Unwahrscheinlich, dass es sich ausgeht"
So viel zu den Gerüchten. Fakt ist, ein geplantes PULS 24 Interview mit dem Wiener ÖVP-Chef Karl Mahrer wurde verschoben – "aufgrund der Gegebenheiten".
Namensvetter Harald Mahrer, Wirtschaftskammer-Präsident und Teil vom ÖVP-Verhandlungsteam, wiederum erklärte in der Früh, dass die FPÖ sich im "Machtrausch" befinde, "nicht konsensbereit" sei und damit "möglicherweise nicht regierungsfit".
- Mehr lesen: Mahrer schießt gegen FPÖ: "Nicht regierungsfit"
"Wenig Sinn, noch weiterzutun"
Zudem zitiert die "Kleine Zeitung" ÖVP-EU-Mandatar Reinhold Lopatka: "Es ist sehr, sehr unwahrscheinlich, dass es sich noch ausgeht" und es habe "wenig Sinn, noch weiterzutun", kommentiert er die Aussichten.
Und der wesentlichste Fakt: Teile der ÖVP wollen einen Abbruch der Verhandlungen.
Ob es am Dienstag tatsächlich der letzten blau-türkise Tanz gewesen sein wird, wird sich in Kürze zeigen. Denn gleichzeitig gibt es auch Meldungen aus beiden Parteien, die noch an einen Abschluss und nicht Abbruch glauben – unter anderem in der mächtigen niederösterreichischen ÖVP.
Zusammenfassung
- Etwa einen Monat dauerte der Tanz von FPÖ und ÖVP um eine blau-türkise Regierung und den ersten FPÖ-Kanzler Österreichs.
- Im Takt waren die beiden dabei nur sehr kurz – bis man das EU-Defizitverfahren mit einem schwammigen Excel-File abwendete.
- Seit dem tritt man sich gegenseitig auf die Füße – und auch, wer den Tanz führt, scheint nicht immer ganz klar zu sein.
- Wie PULS 24 aus informierten Kreisen beider Seiten erfuhr, ist ein Abbruch für Dienstag wahrscheinlich.
