Doskozil und Kickl für Neuwahlen nach Kurz-Rücktritt

Der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Landesparteichef Hans Peter Doskozil forderte eine Neuwahl im Frühjahr. Dies sollte auch die Corona-Pandemie nicht verhindern: "Gerade in der Pandemie hat diese Regierung keine gute Performance gemacht. Das macht einen Neustart noch nötiger. Es ist jetzt der Zeitpunkt, die Wähler zu befragen", erklärte Doskozil in einer Aussendung. Fliegende Personalrochaden in der ÖVP lehnt er ab: "Es kann auch nicht sein, dass man jetzt wie in einem Puppentheater nach Gutdünken die nächsten Rollen besetzt."

Seine Parteichefin Pamela Rendi-Wagner klingt da aber etwas vorsichtiger: "Dieser Schritt war erwartbar, er war eine Frage der Zeit", sagte sie. Die Frage sei nun jedoch, wie es mit der Bundesregierung und der türkis-grünen Koalition weitergehe, "die in den letzten Wochen nicht wirklich Handlungsfähigkeit an den Tag gelegt hat". 

Kickl für Neuwahlen

"Ich habe am Beginn des Jahres gesagt, Kurz muss weg, jetzt ist er weg", sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl. "Auch wenn Kurz weg ist, sitzt die türkise Familie immer noch an den Schalthebeln der Macht. Der Kurs der ÖVP wird ausschließlich von Personen bestimmt, die von Kurz und seinem Umfeld handverlesen ausgewählt wurden. Daher ist hier keine Besserung zu erwarten, egal ob der Kanzler weiterhin Schallenberg heißt oder durch einen anderen türkisen Vasallen ersetzt wird", so Kickl. Die "Befreiung Österreichs" von dieser Regierung sei nur durch Neuwahlen möglich.