Grüner Pass mit QR-Code in Betrieb, noch ohne Geimpfte

Wie das Gesundheitsministerium der APA mitteilte, wurde allerdings mit der digitalen Erstellung und Abrufung der Zertifikate mit EU-konformen QR-Codes vorerst nur für Genesene und Getestete, aber noch nicht für Geimpfte begonnen. Auch die Abrufung über die Internetseite www.gesundheit.gv.at funktionierte zunächst noch nicht. 

Die etwa von Teststraßen oder Apotheken erstellten offiziellen Testergebnisse wurden bereits im EU-konformen Format erstellt und zunächst noch per Mail oder SMS, aber schon mit QR-Code verschickt. Im Laufe des Tages wurden außerdem die ersten Genesungszertifikate ausgestellt und bereits von einzelnen Behörden abgerufen. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Sobald dies der Fall ist, wird auch der Zugriff über www.gesundheit.gv.at mit Handy-Signatur oder Bürgerkarte möglich sein. Das soll laut Gesundheitsministerium "demnächst" der Fall sein.

Getestete sind "nachgewiesen" oder "nicht nachgewiesen"

Für getestete Personen wird das Testergebnis auf dem Zertifikat mit den Begriffen "nachgewiesen" oder "nicht nachgewiesen" dargestellt. Das bedeutet, dass eine Infektion mit dem Coronavirus im ersten Fall gegeben ist und im zweiten nicht nachweisbar war. Mit diesen Begriffen (not detected) folgt Österreich der entsprechenden EU-Richtlinie. Die Genesungszertifikate enthalten das Datum des ersten positiven Tests sowie das Datum, ab wann das Zertifikat gültig ist bzw. die sechs Monate danach bis zum Ende der Gültigkeit.

Die Zertifikate zählen innerhalb Österreichs, wie schon in den vergangenen Wochen, weiterhin als Eintrittstests für Gastronomie, Kultur etc. Ergänzend zu den neuen Zertifikaten bleiben auch die bisher gewohnten Nachweise in analoger bzw. ausgedruckter Form gültig.

Das Gesundheitsministerium bekräftigt, dass die Impfzertifikate im EU-Standard "in einem nächsten Schritt" dazukommen. Ein konkretes Datum wird dazu weiterhin nicht genannt, allerdings soll es spätestens mit der EU-weiten Einführung des Grünen Passes mit 1. Juli so weit sein. Ein digitaler Nachweis der Impfung kann jedoch bereits jetzt mit Handysignatur oder Bürgerkarte aus dem e-Impfpass - unter www.gesundheit.gv.at - erstellt und heruntergeladen werden.

Anfang Juli europaweite Zertifikate

Ab Anfang Juli sollen die Zertifikate auch europaweit lesbar sein und damit das Reisen erleichtern. Für Personen, die sich die Zertifikate im EU-Standard bis Juli nicht selbst mit Handy-Signatur oder Bürgerkarte unter gesundheit.gv.at herunterladen können, gibt es alternative Möglichkeiten. Testzertifikate können direkt in den Teststellen, Genesungszertifikate künftig bei einigen Gemeinden, Städten, Bezirksverwaltungsbehörden und ELGA-Ombudsstellen ausgedruckt werden.

Die Bundesländer und Gemeinden hatten bereits am Mittwoch beklagt, dass die Bezirksämter und die Kommunen nicht rechtzeitig eingebunden worden seien und daher diese Hilfestellung noch nicht leisten könnten. Am Donnerstag erklärten auch die Patientenanwälte, bei denen die ELGA-Ombudsstelle angesiedelt sind, dass sie das nicht schaffen. Im Ö1-"Morgenjournal" sagte die Wiener Patientenanwältin Sigrid Pilz, dass ihre Einrichtungen weder das nötige Personal noch die Kompetenz dazu hätten. Sie forderte das Gesundheitsministerium auf, kompetente Servicestellen einzurichten.

Unterstützung in Ombudsstellen

Diese Kritik versuchte das Gesundheitsministerium am Donnerstag zu zerstreuen. Eine Sprecherin des Ressorts erklärte, dass man allen Gemeinden und ELGA-Ombundsstellen Unterstützung angeboten habe. Gleichzeitig verwies das Ressort aber auch darauf, dass es sich bei der Möglichkeit der Gemeinden, Bezirksämter und ELGA-Ombudsstellen zum Ausdruck von Zertifikaten um "eine Kann-Bestimmung und keine Verpflichtung" handle. "Den Behörden steht es somit frei, diesem Auftrag nachzukommen." Das Gesundheitsministerium betonte aber, dass es mit allen Stellen, die den Bürgerinnen und Bürgern dieses Service bieten wollen, in engem Austausch stehe und sie nach Kräften unterstütze. Außerdem habe man den Gemeinden und ELGA-Ombudsstellen auch entsprechende Handbücher geschickt.