Mückstein: "Mitte Mai wird langsam und vorsichtig aufgesperrt"

Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein wird am heutigen Mittwoch dem Nationalrat im Rahmen einer Regierungserklärung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vorgestellt vorgestellt. Am Mittwochmorgen befragte ihn "Ö1" schon vorab bezüglich seiner Pläne für die nächsten Wochen. Mückstein blieb bei den meisten Themen schwammig. Definitiv war er jedoch bezüglich der Öffnungsschritte nach dem Lockdown: "Mitte Mai wird langsam und vorsichtig aufgesperrt und der Plan muss natürlich sein, dass sowohl der Termin Mitte Mai hält", man müsse sich aber auch schon die Wochen danach anschauen und sehr behutsam sein. 

Mücksteins Ziel sei es, zu schauen, dass die medizinische Versorgung funktioniere. Zurzeit liegen 570 Intensivpatienten in den Spitälern. Mückstein wollte sich jedoch nicht festlegen wie weit und ob diese Zahl reduziert werden muss, um Öffnungsschritte umzusetzen. Am Termin für Mitte Mai wollte Mückstein nicht rütteln. "Das hat der Kanzler präsentiert. Das ist so."

Absage für Impfpflicht

Zur weiteren Impfstrategie hielt sich der Minister im Interview bedeckt. Klar sei für ihn jedoch, dass es zu keiner Impfpflicht kommen werde. "Ich bin gegen eine Impfpflicht, weil wir damit nichts erreichen werden, das macht keinen Sinn. Was wollen sie mit Menschen tun, die sich nicht impfen lassen wollen, sie bestrafen?" Man könne hier nur mit Überzeugung arbeiten und den Menschen die Sinnhaftigkeit erklären. Explizite Pläne, wie Mückstein Impfverweigerer überzeugen will, legte er nicht nach. Es gehe darum, zu motivieren.

Mehr Geld für Pflegekräfte

Auf ein genaues Datum für die Umsetzung der Pflegereform wollte sich der Minister ebenfalls nicht festlegen lassen. "Die Ausbildungsbedingungen gehören angeschaut, wir brauchen pflegende Kräfte." Es brauche Wertschätzung und eine Form davon sei Bezahlung, stellte Mückstein klar.