Koalitionspoker
Gespräche zu möglicher ÖVP-SPÖ-Regierung laufen
"Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht", hieß es am Montag aus der ÖVP. Auch seitens der SPÖ wurden laufende Gespräche bestätigt. Darüber hinaus präsentierte man sich in beiden Parteien bedeckt. Auch zu kolportierten Zeitplänen gab es keine Bestätigung.
Auf ÖVP-Seite verhandeln neben Parteichef Christian Stocker laut Medienberichten Klubobmann August Wöginger, Generalsekretär Alexander Pröll sowie Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, die allesamt auch bei einem Gespräch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am vergangenen Donnerstag dabei waren. Ebenfalls mit dabei im ÖVP-Team ist Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer.
Die roten Pendants sind neben SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubvize Philip Kucher, Frauen-Chefin Eva-Maria Holzleitner und FSG-Vorsitzender Josef Muchitsch. Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP am vergangenen Mittwoch hatte es bereits am Freitag seitens der SPÖ geheißen, es würden "intensive Gespräche" geführt.
Regierung in der kommenden Woche?
Bis wann die Gespräche zu einem Ergebnis führen sollen, war offiziell am Montag nicht zu erfahren. Laut "Österreich" und "heute" soll schon bis zu den beiden Nationalratssitzungen am Mittwoch und Donnerstag nächster Woche (26./27. Februar) die neue Regierung stehen und in der Woche darauf angelobt werden.
Dazu sowie auch zu inhaltlichen Details hüllte man sich auf APA-Anfrage am Montag in Schweigen. Laut den Berichten will man sich unter anderem auf ein Doppelbudget einigen. Die ÖVP könnte bei der Bankenabgabe einlenken, die SPÖ im Gegenzug auf Vermögenssteuern verzichten, so "Österreich".
Zeichen stehen auf Einigung
Am Wochenende hatte es auch von Ländervertretern entsprechende Signale gegeben: Vorarlbergs VP-Landeshauptmann Markus Wallner signalisiert ein Entgegenkommen bei der Bankenabgabe: Er sehe nicht, "warum wir uns hier nicht einigen könnten", zitierten ihn die "Vorarlberger Nachrichten".
Kärntens Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) gab sich bei dem nach Brüssel gemeldeten Budgetpfad im Ö1-Radio milde: "Ich denke, dass der Budgetpfad, der von FPÖ und ÖVP für das erste Jahr nach Brüssel gemeldet ist, in wesentlichen Teilen übernommen werden kann", sagte er.
Video - Mandl zum Koalitions-Aus: "ÖVP bleibt Sicherheitsnetz"
Zusammenfassung
- Zwischen ÖVP und SPÖ laufen Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit.
- "Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht", hieß es am Montag aus der ÖVP.
