GECKO-Sitzung: Keine Änderungen erwartet

Die GECKO-Sitzung findet Freitagnachmittag statt, der Bericht dazu wird am Samstag online gestellt. Medientermine sind derzeit nicht geplant. Inhaltlich stehen auch keine besonderen Punkte am Programm. Die Themen der Sitzung sind die aktuellen Prognosen zu Neuinfektionen und zum Spitalsbelag, die Impf- und Teststrategie, die internationale Lage und Corona-Medikamente.

Keine Hauptausschuss-Sitzung

Anders als von der Regierung am Mittwoch angekündigt wird es am morgigen Freitag dagegen keine Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates geben. Weil der Lockdown für Ungeimpfte nicht mehr verlängert wird und am Montag endet, sei auch keine Sitzung des Hauptausschusses notwendig, hieß es aus den Klubs von ÖVP und Grünen auf APA-Anfrage. Für jene Maßnahmen, die aufrecht bleiben, sei kein Hauptausschuss-Beschluss nötig.

Der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried mahnte indes zur Vorsicht, was eine Abschaffung der 2G-Regeln angeht. Bei einer Pressekonferenz dazu befragt, meinte er am Donnerstag unter Verweis auf weiter steigende Zahlen: "Ich denke schon, dass wir sehr vorsichtig sein müssen." Wichtig sei, evidenzorientiert zu handeln, also auf Experten zu hören und nicht populistischen Forderungen, wie sie aus den westlichen Bundesländern kämen, einfach zu folgen. Die Aufhebung des Lockdowns für Ungeimpfte begrüßte Leichtfried. Dieser habe nicht funktioniert, keine große Wirkung gezeigt und grundrechtlich gesehen riesige Einschränkungen vorgesehen.

FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak kritisierte in einer Aussendung, dass die Regierung an der Impfpflicht festhält, anstatt um teures Geld gekaufte Corona-Medikamente zum Einsatz zu bringen. Er warf Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) "Chaos-Management" vor. Es sei an der Zeit, "die Scheuklappen des Impfzwanges abzulegen und vernünftige Konzepte für eine medikamentöse Behandlung vorzulegen - die Instrumente dafür wären vorhanden und auf Lager", so Kaniak.