Friedensgespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan

Beide Seiten hätten bereits mutige Schritte getan, um die Vergangenheit hinter sich zu lassen. "Deutschland setzt sich dafür ein, dass die offenen Fragen zwischen Armenien und Aserbaidschan auf friedlichem Wege und ohne Anwendung von Gewalt gelöst werden", erklärte das deutsche Außenministerium vor den Gesprächen. "Dafür ist ein zügiger Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen den beiden Ländern wichtig."

Das Verhältnis der beiden Nachbarn Armenien und Aserbaidschan ist seit Jahrzehnten vom Konflikt um die Region Berg-Karabach geprägt. Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, lange Zeit waren die Bevölkerung dort aber mehrheitlich christlich-armenisch. Seit einem Krieg Anfang der 1990er-Jahre hatten armenische Separatisten mit Unterstützung Armeniens dort die Kontrolle.

2020 und im vergangenen September erlangte Aserbaidschan mit Großangriffen die Herrschaft über Berg-Karabach zurück. Fast alle 120.000 Armenier flohen nach Armenien. Den Verhandlungen in Berlin vorausgegangen war ein Gespräch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz mit dem Ministerpräsidenten Armeniens, Nikol Paschinjan, und dem autoritären Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Aliyev, am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar. Baerbock hatte zudem beide Länder Anfang November besucht. Eine Rückkehr der Armenier nach Berg-Karabach und der Erhalt ihrer Kultur und Kirche dort ist nicht in Sicht.

Nach Wochen relativer Ruhe war es jüngst an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu neuen militärischen Zusammenstößen gekommen. Dort hat Aserbaidschan Truppen zusammengezogen, nach armenischen Angaben teils auch auf armenischem Territorium. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Schüsse abgegeben zu haben. Dabei wurden nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Jerewan vier armenische Soldaten getötet. Paschinjan warf Aserbaidschan daraufhin vor, einen Krieg gegen Armenien zu planen. Aliyev hat Armenien vor ein paar Wochen in einem Interview als "West-Aserbaidschan" bezeichnet und auch damit Kriegsängste geschürt.

Bei den Friedensverhandlungen geht es für Aserbaidschan auch um eine für Baku günstige Lösung für die Region Nachitschewan. Das ist eine aserbaidschanische Exklave, die zwischen Armenien und dem Iran liegt. Aserbaidschan will dem Vernehmen nach einen Korridor mit Bahnlinie durch Armenien nach Nachitschewan, der sich der armenischen Souveränität und Kontrolle der armenischen Behörden entzieht. Armenien lehnt dies ab.