Florian Scheuba: "Über der Regierung hängt ein Damokles-Handy"

Florian Scheuba schilderte bei Moderator Thomas Mohr, dass er schon drei Mal im Ibiza-U-Ausschuss gewesen sei. Dort habe er öfter das Gefühl gehabt, bei der Nachprüfung in einer Schule zu sein, bei der der Direktor die Schüler fragt, was er denn fragen soll und was besser nicht. Er spielt damit auf den Vorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) an.

Gegen Sobotka gibt es eine Anzeige wegen einer mutmaßlichen Falschaussage bezüglich eines Treffens mit dem ehemaligen Wirecard-Vorstandmitglied Jan Marsalek. Es gilt die Unschuldsvermutung. Gleichzeitig fordert die ÖVP eine Wahrheitspflicht im U-Ausschuss auch für Fragesteller. Sobotka forderte hingegen aber auch schon die Abschaffung der Wahrheitspflicht für Auskunftspersonen. Das amüsiert Scheuba: Sobotka hätte letzteres mit Deutschland argumentiert, weil es dort laut Sobotka auch keine Wahrheitspflicht gebe - was laut Scheuba nicht stimme. 

Generell vermutet Scheuba, dass auch nach dem Ende des U-Ausschusses noch brisante Chats auftauchen könnten. Auf dem Handy von Thomas Schmid hätte es noch genug Nachrichten gegeben - und die Ermittlungen würden ja dennoch weiterlaufen. "Es hängt ein Damokles-Handy über den Häuptern der österreichischen Regierung", sagt Scheuba. Die Chats würden über etwaige Neuwahlen entscheiden. Scheuba unterstützt auch das Volksbegehren gegen Korruption und für den Rechtsstaat. 

Es herrsche jedenfalls Verunsicherung in der Politik. Christian Pilnacek sei immer der "führende Hausdurchsuchungsberater" gewesen, so Scheuba. Nun versuche man es eben bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Der Präsident beauftragte am Mittwoch ein Gericht mit der Informationsbeschaffung im Finanzministerium.

EURO 2020: "Favoritenkreis ist größer geworden"

Scheuba interessiert sich aber nicht nur für Politik, er ist auch fußballbegeistert. Er war sogar in Bukarest, als Österreich gegen Nord-Mazedonien spielte. Die kritisierten türkis-schwarzen Trikots hätte dort niemand getragen, berichtet er. Gegen Italien hätte Österreich nur eine Chance von 10 Prozent sagt er - die Finalrunde werde aber spannend, weil es viele Favoriten gebe. 

Dass die UEFA die Regenbogenfarben am Münchner Stadion nicht zulässt, versteht Scheuba nur insofern, als dass es "bei der UEFA eher Korruptions-Solidarität mit Ungarn sei". München wollte ein Zeichen gegen ein Anti-LGBTIQ-Gesetz in Ungarn setzen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbàn kommt deswegen nicht nach München. Das sei ein positiver Effekt, sagt Scheuba. 

Generell sei der Mittwoch der politischste Tag der Europameisterschaft, da es eine "4-K-Situation" gebe: Die laut Scheuba vier Korruptesten Länder könnten ausscheiden: Ungarn, die Türkei, Russland und Polen. Von Österreich erhoffe sich Scheuba etwas mehr Mut gegenüber Ungarn.