EU-Vize Timmermans will Premier der Niederlande werden
"Ich möchte Ministerpräsident werden, weil ich denke, dass wir anders Politik machen können als in den vergangenen Jahren, dass wir eine gerechtere Gesellschaft schaffen können, in der der Markt den Menschen dient und nicht umgekehrt", sagte Timmermans. Damit dürfte er die EU-Kommission nach fast einem Jahrzehnt noch vor Herbst verlassen, um den Wahlkampf in seiner Heimat zu führen.
Der 62-Jährige habe die Kommission über seine Entscheidung informiert, die Brüssler Behörde aus diesem Grund zu verlassen, berichtete die Zeitung "De Volkskrant" am Donnerstag. Der Sozialdemokrat und Ex-Außenminister wolle seine Kandidatur noch im Tagesverlauf bekanntgeben. Die EU-Kommission äußerte sich zunächst nicht dazu. Die Partei der Arbeiter und die Partei GrünLinks wollen bei der Wahl am 22. November gemeinsam antreten, um den Schwund an Unterstützung für linke Parteien zu stoppen.
Timmermans ist bei der EU-Kommission für Klima- und Umweltschutzfragen zuständig. Dazu gehört auch das EU-Maßnahmenpaket "Green Deal" zum Kampf gegen den Klimawandel. Von 2012 bis 2014 war Timmermans Außenminister im vorherigen Kabinett des nun scheidenden Ministerpräsidenten Mark Rutte von der liberal-konservativen VVD.
Ruttes Mitte-Rechts-Koalition aus vier Parteien war Anfang Juli am Streit über eine Verschärfung der Regeln zum Familiennachzug von Asylsuchenden zerbrochen. Der 56-jährige Rutte hatte daraufhin überraschend seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Nach 13 Jahren geht damit seine Amtszeit als dienstältester Regierungschef in der Geschichte der Niederlande zu Ende.
Der Sozialdemokrat Timmermans war fast zehn Jahre in Brüssel. Er war niederländischer Außenminister, bevor er 2014 nach Brüssel ging. Er ist als geschickter Verhandlungsführer bei internationalen Klimaverhandlungen bekannt. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage trauen ihm 39 Prozent der niederländischen Wahlberechtigten die Führung der nächsten Regierung zu. Timmermans stammt aus der südniederländischen Provinz Limburg. Er spricht auch Englisch, Deutsch, Französisch, Italienisch und Russisch. Sein frei werdender Posten bei der EU-Kommission dürfte wieder von den Niederlanden nachbesetzt werden.
Zusammenfassung
- Der EU-Kommissionsvize Frans Timmermans will für das neue rot-grüne Bündnis in seiner niederländischen Heimat als Spitzenkandidat bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 22. November antreten.
- Das teilte er dem niederländischen TV-Sender NOS am Donnerstag mit.
- Seine sozialdemokratische Partei und die grüne Partei Groenlinks hatten erst vor wenigen Tagen entschieden, erstmals mit einer gemeinsamen Liste bei der Parlamentswahl anzutreten.
