EU-Verteidigungsminister beraten über Lehren aus Coronakrise

Die EU-Verteidigungsminister beraten am Dienstag in einer Videokonferenz über Lehren aus der Coronakrise. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) nannte hier den Informationsaustausch, einen Frühwarnmechanismus, eine umfassende Widerstandsfähigkeit des Bundesheeres und die Notwendigkeit, jederzeit Streitkräfte zur Unterstützung ziviler Behörden bereit halten zu können.

Tanner betonte die Rolle des Militärs als "strategische Reserve im Staat". Daraus ergebe sich die Notwendigkeit, dass die Streitkräfte jederzeit bereit sein müssen, die zivilen Behörden zu unterstützen, so die Verteidigungsministerin. Gleichzeitig müsse das Militär auch die Durchführung von EU-Missionen und -Operationen fortsetzen können. Tanner wünscht sich eine bessere Anpassungsfähigkeit bei Planung und Durchführung der Auslandseinsätze an sich ändernde Umstände wie die Covid-19-Pandemie, allerdings im Rahmen des bestehenden Mandats.

Die Krise zeige deutlich, dass die Nationalstaaten an ihre Grenzen stoßen, sagte die Verteidigungsministerin. Daher gebe es keinen anderen Weg als eine engere europäische Sicherheitskooperation und Fokussierung aller Maßnahmen auf einen integrierten EU-Ansatz.

Der Europäische Auswärtigen Dienst (EAD) hat ein Grundlagenpapier erstellt, das sich mit ersten Erkenntnissen, Lehren und Auswirkungen der Pandemie auf die Sicherheit und Verteidigung der EU beschäftigt. Die EU hat außerdem eine "Covid-19-Task Force" eingerichtet, um den Austausch von Informationen über militärische Hilfestellung und gegenseitiger Unterstützung zu erleichtern.