EU muss sich besser für Krisen und Katastrophen wappnen

Die Kommission spricht in ihrer Strategie von "immer komplexeren Krisen und Herausforderungen", denen 30 Schlüsselinitiativen und ein Aktionsplan begegnen sollen. Von wachsenden geopolitischen Spannungen und Konflikten, hybriden Bedrohungen und Bedrohungen der Cybersicherheit über ausländische Informationsmanipulation und -einmischung bis hin zum Klimawandel und zunehmenden Naturkatastrophen - die EU müsse in der Lage sein, ihre Bürger und die wichtigsten gesellschaftlichen Funktionen zu schützen.

"Unsere Bürgerinnen und Bürger, unsere Mitgliedstaaten und unsere Unternehmen brauchen die richtigen Instrumente, um sowohl Krisen zu verhindern als auch schnell zu reagieren, wenn eine Katastrophe eintritt. Familien, die in Überschwemmungsgebieten leben, sollten wissen, was zu tun ist, wenn das Wasser steigt. Frühwarnsysteme können verhindern, dass Regionen, die von Waldbränden betroffen sind, wertvolle Zeit verlieren. Europa ist bereit, die Mitgliedstaaten und vertrauenswürdige Partner in der Nachbarschaft bei der Rettung von Leben und Existenzgrundlagen zu retten", so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Neben dem besseren Schutz der wesentlichen Infrastruktur mittels Mindestkriterien sieht die Strategie auch eine bessere Vorratshaltung von kritischer Ausrüstung und Materialien vor. Die Kommission betont auch die Bedeutung, die Bevölkerung ins Boot zu holen: Die EU-Haushalte sollten Vorräte an wichtigen Lebensmitteln oder Medikamenten für mindestens 72 Stunden zu Hause haben, was bereits in einigen skandinavischen EU-Ländern üblich ist. Ein "EU Preparedness Day" soll das Bewusstsein schärfen.

Die zivil-militärische Zusammenarbeit soll durch regelmäßige EU-weite Bereitschaftsübungen mit Soldaten, Katastrophenschutz, Polizisten, Gesundheitspersonal und Feuerwehrleuten effizienter werden. Für eine bessere Koordinierung der Krisenreaktion soll ein EU-Krisenzentrum eingerichtet werden. Eine umfassende Risiko- und Bedrohungsbewertung für Krisen wie Naturkatastrophen oder hybriden Bedrohungen soll auf EU-Ebene erfolgen. Auch die Zusammenarbeit mit strategischen Partnern wie der NATO soll verstärkt werden.