EU berät über Sanktionen gegen Weißrussland und Türkei

Die Außenminister der EU-Staaten beraten am Freitagnachmittag in einer außerplanmäßigen Videokonferenz über mögliche Reaktionen auf die Entwicklungen in Weißrussland sowie im Erdgaskonflikt mit der Türkei. Mehrere EU-Staaten hatten zuletzt gefordert, mit einer Reaktivierung von Sanktionen gegen die weißrussische Führung auf die umstrittene Präsidentenwahl am vergangenen Sonntag zu reagieren.

Die Opposition im Land prangert an, Staatschef Alexander Lukaschenko habe die Abstimmung massiv fälschen lassen. Auch der Türkei drohen neue Strafmaßnahmen, weil sie trotz Warnungen der EU weiter Erdgaserkundungen in Teilen des Mittelmeers durchführt, die von Griechenland und Zypern beansprucht werden.

Sollten sich die Minister auf neue EU-Sanktionen verständigen können, müssten diese anschließend noch in einem schriftlichen Verfahren beschlossen werden. Grund ist, dass bei Videokonferenzen keine formellen Beschlüsse gefasst werden können.

Weiteres Thema der Sondersitzung soll die Lage im Libanon nach der schweren Explosionskatastrophe in Beirut sein. Die EU hat dem Land umfangreiche Unterstützung zugesichert.