Elefantenrunde auf PULS 24 vor ORF-Wahl: Wie unabhängig ist der Rundfunk?

Es geht um einen der wichtigsten Medienposten des Landes, den des ORF-Generaldirektors. Im PULS-24-Studio, auf "neutralem Boden", wie Geschäftsführer Markus Breitenecker betont, diskutieren die aussichtsreichsten Kandidaten und eine Kandidatin für den Posten: ORF-1-Channel-Managerin Lisa Totzauer, ORF-Vize-Finanzdirektor Roland Weißmann, ORF-Vize-Technikdirektor Thomas Prantner, der amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und der ORF-externe Kandidat und Medienmanager Harald Thoma.

Debatte um den Einfluss der Politik

Zentrales Thema der Diskussion ist die in der Verfassung festgeschriebene Unabhängigkeit des ORF und wie diese gewahrt werden kann. Die Debatte beginnt schon bei der Wahl selbst: In den Medien wurde zuletzt vor allem Roland Weißmann als aussichtsreicher Kandidat genannt. Der amtierende ORF-Chef Wrabetz sagte dazu zuletzt, das wäre "eine türkise Umfärbung".

Es habe im Stiftungsrat von einzelnen Personen "massiven Druck" für eine Unterstützung Weißmanns gegeben, sagt er auch auf PULS 24. Die Situation bei der heurigen Wahl sei neuartig: "Das Besondere ist, dass erstmals aufgrund bestimmter Arithmetik eine Gruppe alleine bestellen kann", so Wrabetz. Die Gruppe habe das aber intern nicht demokratisch entschieden, sondern dort habe "ein Externer gesagt, [...] das ist der Kandidat und dieser ist zu bestellen". Auf Nachfrage von Moderatorin Gundula Geiginger, wer denn dieser Externe sei, antwortet Wrabetz: "Es ist jetzt allgemein bekannt. Der Medienbeauftragte im Bundeskanzleramt. Fleischmann heißt er. Nicht Weißmann."

Ob er davon gehört habe, fragt Markus Breitenecker im Anschluss Weißmann. "Hab ich natürlich nicht", antwortet dieser. Weißmann sieht die Debatte um die Unabhängig naturgemäß anders: "Letztendlich geht es um die Wahl eines Vorstandes. Jetzt tun alle so, dass es ein bisschen Wahlkampf ist. Der ORF ist ein tolles Unternehmen mit tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Unabhängigkeit ist in der DNA des ORF enthalten. Unabhängigkeit wird auch weiter die DNA des ORF sein, sollte ich gewählt werden".

Glaubwürdigkeit des ORF

"Alleine die Debatte ist problematisch", sagt hingegen Lisa Totzauer. Glaubwürdigkeit sei das "höchste und wichtigste" Gut, das Medien hätten, darum tue diese Debatte weder dem ORF noch der Politik gut. "Wenn wir uns wirklich als feste Säule der Demokratie, als Journalisten betrachten, was ich tue, und ich glaube sie auch tun, dann ist das eine ganz entscheidende Frage, wie glaubwürdig wir sind, wie transparent wir sind, wie offen wir sind, sagt Totzauer. Sie würde deshalb die Infodirektion von der Generaldirektion trennen, was Wrabetz wiederum als "abputzen" von Verantwortung bezeichnet. In schwierigen Situationen werde die Politik auf einen zukommen und dann komme es darauf an, wie man damit umgeht, sagt Wrabetz.

Thomas Prantner gilt als Favorit der FPÖ, er möchte sich aber nicht als solcher bezeichnet wissen. Für die Unabhängigkeit seien in seinen Augen vor allem die Chefredakteure und Chefredakteurinnen sowie die Sendungsverantwortlichen verantwortlich. "Es gab schon immer wieder Versuche, in Sendungen rein zu regieren", sagt er, die Unabhängigkeit der Berichterstattung würde aber weitgehend "hervorragend" funktionieren. "Wir dürfen den Chefredakteuren keine Weisungen geben, das ist gesetzlich festgelegt und ich gehe davon aus, dass alle das Gesetz einhalten. Die Unabhängigkeit des ORF liegt auch in der Widerstandsfähigkeit der Chefredakteure und der Journalisten", so Prantner. Medienmanager Harald Thoma hingegen kritisiert, dass er als ORF-externer Kandidat bei vorangegangenen Diskussionen nicht eingeladen worden wäre.

Debatte um die GIS-Gebühren

Für alle Besitzerinnen und Besitzer eines Fernsehers auch wichtig: die Rundfunkgebühren. Im September darf noch der amtierende ORF-Chef Wrabetz einbringen, ob diese gesenkt oder erhöht werden sollen. Als einziger Kandidat sagt er, dass es auch zu einer Senkung kommen könnte. Es werde sich aber um eine Inflationsangleichung handeln, numerisch werde die GIS-Gebühr nicht gesenkt werden.

Alle aussichtsreichen Kandidaten und die Kandidatin sind sich einig, dass es wichtig sei, sich für eine nachhaltige Finanzierung des ORF einzusetzen. Weißmann etwa argumentiert, dass die GIS-Gebühren etwa auch in die heimische Film- und Kulturbranche fließen würden und der ORF einen gesetzlichen Auftrag habe. Er würde sich dafür einsetzen, Sportrechte zu erhalten.

Die Forderung Prantners, zunächst intern einzusparen und etwa Leitungsfunktionen im mittleren Management abzubauen, bezeichnet Wrabetz als "Wahlkampfrhetorik". "Das sind bei einem Milliardenunternehmen nicht die Kosten", sagt er. Man habe aber schon in den vergangenen Jahren eingespart und auch Personal abgebaut. Zukünftig solle es auch möglich sein, Gebühren auch für Onlineangebote einzuheben.

Den ORF zukunftsfit machen

Mehr Streaming und mehr Social Media sollen die Zukunft des ORF sein - auch da sind sich alle einig. Thoma etwa kann sich sogar eine Plattform wie "Twitch" vorstellen. Auch Kooperationen mit Privatsendern wären vorstellbar. "Wir brauchen mehr digitale Bewegungsfreiheit", sagt etwa Weißmann. Auch Wrabetz betont, dass man "dorthin gehen" müsse, wo die Jugend ist. Gleichzeitig müsse man aber auch die Programmfamilien im Fernsehen "attraktiv halten".