Edtstadler: EU-Kommission muss Coronahilfen-Bedarf erheben

Die EU-Länder sind sich laut Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) darin einig, dass Solidarität zu zeigen ist, wenn es um das nächste EU-Budget und den damit verknüpften Corona-Aufbauplan geht. Den Bedarf zu erheben, sei Sache der EU-Kommission, ist Edtstadler überzeugt, wie sie am Dienstag im Anschluss an eine informelle Videokonferenz mit ihren Amtskollegen mitteilte.

"Letztlich wissen wir alle zum jetzigen Zeitpunkt nicht, wie viel uns diese Krise tatsächlich kosten wird und wie viel es kosten wird, die in ganz Europa bevorstehende Rezession wieder in Wachstum umzukehren", so die Ministerin. Ein Vorschlag von Deutschland und Frankreich beziffert die für den Wiederaufbau notwendige Summe mit 500 Milliarden Euro, die in Form von nicht-rückzahlbaren Zuschüssen vergeben werden sollen.

Ein Gegenentwurf der sogenannten "Sparsamen Vier" - Österreich, Niederlande, Dänemark und Schweden - schlägt zeitlich befristete und an Bedingungen gebundene Notkredite vor, ohne einen Betrag zu nennen. Die EU-Kommission will am Mittwoch ihren Vorschlag vorlegen. Bei der heutigen Videokonferenz sei darüber nicht spekuliert worden, so Edtstadler. Erst nach der Präsentation wolle man die Details besprechen.

Ihrem Gefühl nach wünschen sich die Europaminister bereits stark ein persönliches Treffen. Ob dies bereits im Juni möglich sein werde, bezweifelt Edtstadler jedoch. "Immerhin haben wir Länder, die noch mittendrin in der Krise sind." Diese hätten betont, dass es für sie wichtig sei, sich auf ein modernisiertes EU-Budget zu konzentrieren, das die "Prioritäten richtig setzt". Die Mehrheit der EU-Länder wolle sich jedoch "neben den monetären auch den inhaltlichen Fragen stellen".

Für die "Konferenz zur Zukunft Europas" sieht die Ministerin daher ein "gutes Momentum" gekommen. Viel mehr Länder sähen es nun als notwendig an, die Diskussion über eine Neuausrichtung Europas zu starten, und eine Ratsposition, in welche Richtung es bei der Konferenz gehen solle, zu beschließen, berichtete Edtstadler. Der breitangelegte Bürgerdialog hätte bereits im Mai beginnen sollen und wurde aufgrund der Coronakrise auf September verschoben.