APA/APA/HELMUT FOHRINGER/HELMUT FOHRINGER

Vor Ostern noch eine Regierungsklausur

04. Apr. 2025 · Lesedauer 1 min

Die Regierung trifft sich kommende Woche schon wieder zu einer Klausur. Im Mittelpunkt stehen laut Aussendung des Kanzleramts die Sicherheit sowie arbeits- und wirtschaftspolitische Themen. Dem Vernehmen nach dürfte die Messenger-Überwachung einer der zentralen Punkte sein, die Dienstag und Mittwoch von den Regierungsmitgliedern besprochen werden.

Dass es schon wieder zu einer Klausur kommt, ist einigermaßen überraschend, ist die jüngste doch erst 2,5 Wochen her. Am Austragungsort hat sich auch nichts geändert. Wieder kommen die Regierungsmitglieder aus Kostengründen im Kanzleramt zusammen. Erarbeitet werden soll bei dem Treffen ein konkreterer Arbeitsplan für die kommenden Monate.

An beiden Tagen sind Medien-Informationen geplant. Den Abschluss bildet Mittwochmittag der Ministerrat.

Zusammenfassung
  • Die Regierung trifft sich nächste Woche erneut zu einer Klausur, obwohl die letzte erst vor 2,5 Wochen stattfand.
  • Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Sicherheitsfragen, arbeits- und wirtschaftspolitische Themen sowie die umstrittene Messenger-Überwachung.
  • Die Klausur findet aus Kostengründen im Kanzleramt statt und endet mit einem Ministerrat am Mittwochmittag.