E-Card-Einsparungen deutlich unter Erwartungen

Die Task Force gegen Sozialleistungsbetrug hat bei der E-Card nur einen Bruchteil jener Fälle aufgeklärt, die Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in diesem Bereich vermutet hatte. Der ÖVP-Chef hatte 2017 von einem "unfassbaren" Missbrauch der E-Card gesprochen und sich 200 Mio. Euro an Einsparungen erhofft. Insgesamt betrug die verhinderte Schadenssumme durch die Task Force aber nur 11,5 Mio. Euro.

Noch unter der einstigen türkis-blauen Regierung wurde die Task Force gegen Sozialbetrug eingerichtet. Unter anderem sollte sie auch die Missbrauchsfälle bei der E-Card aufdecken. Um diese zu bekämpfen hatte sich der Bundeskanzler für die verpflichtende Ausstattung der E-Card mit einem Foto stark gemacht. Unter anderem hätten die erhofften Einsparungen auch den Entgang beim abgeschafften Pflegeregress zum Teil gegenfinanzieren sollen.

Bereits damals widersprach der Hauptverband der Sozialversicherungsträger der Schätzung des Kanzlers. Im Zuge einer parlamentarischen Anfrage hieß es Anfang 2017, dass durch E-Card-Missbrauch jährlich nur ein paar Tausend Euro an Schaden entstünden. Wie viel der nun durch die Task Force eingesparten Summe auf den Missbrauch der E-Card entfällt, gab Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Montag nicht von sich aus bekannt.