DSN will erst zeitnah von Swift-Anschlagsplänen erfahren haben
Dass ein 19-jähriger mutmaßlicher Anhänger der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) aus Ternitz einen Anschlag auf ein Taylor Swift-Konzert im Ernst-Happel-Stadion geplant hatte, soll den heimischen Staatsschützern nicht zehn bis 14 Tage davor, sondern wesentlich kurzfristiger bekannt geworden sein.
Das war am Wochenende aus Sicherheitskreisen in Erfahrung zu bringen. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sei "unter höchstem Zeitdruck" gestanden, hieß es.
Warnungen aus den USA
Die DSN soll die Informationen nur wenige Tage vor den Festnahmen am Mittwoch erhalten haben. Es gingen mehrere Hinweise innerhalb weniger Stunden ein, einer davon aus den USA, zu einem geplanten Attentat auf ein Großevent.
In diesen Informationen, die die DSN praktisch zeitgleich erhalten hat, war übereinstimmend von einem Einzeltäter die Rede. Außerdem sollen die Informationen sehr vage gewesen sein und zunächst behördenintern zeitintensive Abklärungen erforderlich gemacht haben.
Heeresnachrichtendienst schon früher informiert
Wie Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Donnerstagabend in der "ZiB 2" erklärt hat, gelangten die Informationen im aktuellen Fall über das Heeresnachrichtenamt an den polizeilichen heimischen Geheimdienst DSN.
Nach Informationen der APA aus sicherer Quelle hatte das Heeresnachrichtenamt (HNaA) vor zehn bis 14 Tagen Hinweise von zwei ausländischen befreundeten Nachrichtendiensten bekommen. Diese sollen allerdings äußerst unkonkret gewesen und weiteren Recherchen unterzogen worden sein, bis man die Informationen an die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), also den polizeilichen Nachrichtendienst, weitergab.
Dies zog - im laufenden Nationalratswahlkampf - Kritik der Opposition nach sich, etwa der FPÖ, die die Frage in den Raum warf, ob mit den Festnahmen zu lange zugewartet worden sei. Hinter den Kulissen wuchs dem Vernehmen nach der politische Druck, war am Samstag von mehreren Seiten zu hören.
Doch keine früheren Informationen?
In einer gemeinsamen Stellungnahme der "Kooperationsstelle der Nachrichtendienste Österreichs (KSN)" dementierten nun am Samstag die Leiter und Direktoren der drei heimischen Nachrichtendienste, dass "Informationen zu den Verdächtigen oder zu den geplanten Anschlägen bereits seit 14 Tagen bei den Diensten verfügbar gewesen wären", entsprechende Berichte "entbehren jeglicher Grundlage".
Besonders im Falle einer terroristischen Bedrohung erfolge "die Weitergabe und daraus resultierende Zusammenarbeit zeitverzugslos, professionell und friktionslos", wurde betont.
https://twitter.com/Kosak_Daniel/status/1822288298577986034
Geplanter Terroranschlag: Weitere Festnahme
19-Jähriger galt nicht als Gefährder
Bereits davor war in Sicherheitskreisen unterstrichen worden, dass die DSN unter erheblichem Zeitdruck gestanden sei: Der 19-Jährige war bis dahin nicht als Islamist in Erscheinung getreten, er war kein sogenannter Gefährder, den die DSN am Radar gehabt hätte, über sein Umfeld und seine binnen kürzester Zeit erfolgte Radikalisierung war zunächst nichts bekannt.
Taylor Swift sollte wiederum bereits vom 8. bis zum 10. August im Happel-Stadion auftreten - an jedem einzelnen Abend wurden 67.000 Besucherinnen und Besucher im und tausende Fans vor dem Stadion erwartet.
Ermittlungen wegen terroristische Vereinigung
Die DSN sieht einen Ermittlungserfolg, da in der knappen Zeit genug Beweise gesammelt werden konnte, um auf die Tatverdächtigen zuzugreifen. Es sei rasch klar gewesen, dass es sich bei dem 19-Jährigen nicht um einen Einzeltäter handelt und es Helfer bei der Vorbereitung und Mitwisser gab.
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Dass die Überwachung von Messenger-Diensten in Österreich nicht möglich ist, bremse in der Ermittlungs-Zusammenarbeit mit anderen Ländern.
DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner ist mit den Ermittlungen zufrieden "Die DSN konnte ihren gesetzlichen Auftrag vollumfänglich erfüllen und das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zurückerlangen. Sie genießt das Vertrauen weltweiter Partner und steht im regelmäßigen Austausch mit internationalen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten."
Kooperation mit Partnerdiensten
In Österreich gibt es zwei Nachrichtendienste im Bundesheer: Das Abwehramt, das grundsätzlich im Inland agiert, und das Heeresnachrichtenamt, das für die strategische Auslandsaufklärung zuständig ist.
Die DSN wiederum ging 2021 aus der Neuaufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hervor, das nach Skandalen in den vergangenen Jahren zunehmend international isoliert gewesen war. Die DSN konnte das Image inzwischen wieder verbessern.
In der gemeinsamen Stellungnahme wurde hervorgehoben, dass die bilateralen Kooperationen mit Partnerdiensten bei "allen drei Nachrichtendiensten Österreichs sehr gut" funktioniere.
Im konkreten Fall hätten die DSN und das HNaA "nur wenige Tage vor den geplanten Konzerten partnerdienstliche Informationen aus dem Ausland erhalten (...), die umfassende und eng abgestimmte Bearbeitungen aller drei Dienste ausgelöst haben".
Zusammenfassung
- Laut Sicherheitskreisen erfuhr die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) erst knapp vor den geplanten Anschlägen auf die Konzerte von US-Popstar Taylor Swift in Wien.
- Ursprünglich war man aus den USA von einem Einzeltäter gewarnt worden.
- Der Heeresnachrichtendienst soll schon vorab unspezifische Informationen besessen haben.
- In einer gemeinsamen Stellungnahme der "Kooperationsstelle der Nachrichtendienste Österreichs (KSN)" dementierten nun die drei heimischen Nachrichtendienste diese Berichte.
