Doskozil schätzt Befragungsrücklauf jenseits von 50 Prozent
Doskozil unterstrich noch einmal: "Wenn ich eine Stimme weniger habe als der Erste, stehe ich als Kandidat beim Parteitag nicht mehr zu Verfügung." Er kündigte auch an, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass bei einem Parteitag 2024 die Parteistatuten bei den Sozialdemokraten dahingehend geändert werden, dass künftige Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen einer Befragung unter den Mitgliedern unterzogen werden müssen.
Auf die Frage, ob sich auch ganz Österreich Mindestlohn und Gratis-Kindergarten für alle, wie er es im Burgenland als Landeshauptmann eingeführt hat, leisten könne, antwortete Doskozil: "Das Burgenland hat ja keine Gelddruckmaschine irgendwo im Keller des Landhauses versteckt." Er verwies auf Finanzregelungen und den Finanzausgleich, die da wirken würden.
Doskozil zog auch eine Art Zwischenresümee über die laufende "Freundschaft-Tour", die auch nach dem Start der Befragung etwa in Linz und wohl auch noch in Salzburg fortgesetzt werden wird: "Die Befragung ist ein ganz wichtiges Signal für die Basis der Sozialdemokratie. Ich bin der Meinung, dass wir die Partei den Mitgliedern wieder zurückgeben müssen." Deshalb sollen sie auch künftig wieder über den oder die Parteivorsitzende und Regierungsübereinkommen entscheiden. "Ich spüre, dass die Mitglieder ein gewisses Harmoniebedürfnis in der Partei haben. Ich werde oft gefragt, warum ich das mache. Wir müssen wieder das Gespür entwickeln, was es braucht. Wir haben leider Gottes in der Vergangenheit - und dazu stehe ich auch - in der Politik vielfach den Fehler gemacht, dass wir Überschriften und Ankündigungen plakatiert haben und die Bevölkerung den Glauben verloren hat, dass wir das auch umsetzen." Er wolle das Vertrauen wieder zurückgewinnen. Die Resonanz bei den Gesprächen mit den Mitgliedern sei "ausgezeichnet", auch wenn es "die eine oder andere kritische Frage" geben würde. Das nehme er als Feedback mit.
Der Obersteirer Lercher sah das ähnlich: "Die Tour läuft ausgezeichnet." Man sei - wie etwa am Vortag in Köflach - überrascht über den großen Zustrom zu den Veranstaltungen. Das sei ein gutes Zeichen: "Die Mitglieder machen sich ein Meinungsbild." Sonntagvormittag habe man auch schon Station in Leoben gemacht und dort nicht nur Bürgermeister Kurt Wallner getroffen, sondern mit Michael Schickhofer, dem ehemaligen SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter, einen durchaus prominenten Befürworter Doskozils begrüßt.
Angesprochen auf den Stimmzettel, auf dem neben der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dem Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler auch eine vierte Option, nämlich niemand der drei Genannten, angekreuzt werden kann, sagte Doskozil: "Die Diskussion um die vierte Option hat es im Vorstand und im Präsidium gegeben. Ich war ein bisserl überrascht, dass es dann doch zustande gekommen ist, weil ich es persönlich anders in Erinnerung hatte, aber sei es drum, so ist es nun. Wenn die Mitglieder sagen, dass keiner der drei Kandidaten geeignet ist, sondern die Mehrheit sagt, es soll ein anderer sein, ist auch das zu respektieren."
Wenig später ging es für Doskozil ins mit rund 450 Personen gut gefüllte Kulturhaus Knittelfeld, wo kurz vor Beginn der Veranstaltung noch zusätzliche Sessel für die ankommenden SPÖ-Mitglieder in den Saal geschafft werden mussten. Der burgenländische LH wurde zu den Klängen von Bruce Springsteens "Glory Days" mit Standing Ovations eingeklatscht.
Bergmann und Lercher agierten als Vorredner. Der Knittelfelder Bürgermeister kritisierte, dass innerhalb der SPÖ bisher die Räume zum Diskutieren fehlten. "Wer was gesagt hat, war Nestbeschmutzer oder Heckenschütze." Er will, dass die Parteimitglieder nicht mehr nur ihren Beitrag zahlen, sondern auch mitreden dürfen: "Die Partei gehört nicht nur ein paar Leuten in Wien."
Lercher warf der Sozialdemokratie vor, keine klare Linie mehr gehabt zu haben - es sei nur "beschönigt und beruhigt" worden: "Wir sind weit weg von jenen, für die wir gegründet wurden. Das müssen wir wieder geraderücken." Zum Wahlergebnis in Salzburg merkte er an, dass man SPÖ-Spitzenkandidat David Egger einen "Bärendienst erwiesen" habe, die Hochphase der Befragung auf die Landtagswahl zu legen. Das habe ihm nicht geholfen. Man müsse Stimmen vom "schwarz-blauen Block" holen, wie etwa die KPÖ in Salzburg - und das könne nur Doskozil. "Ich bin es leid, dass wir uns selber anlügen. Die große schweigende Mehrheit soll wieder sagen, was sie will", so Lercher.
Der Auftritt von Doskozil war als Fragerunde konzipiert, wobei unter anderem SPÖ-Mandatare ihre Anliegen vorbrachten und Antworten erhielten. Mitglieder an den Tischen sammelten ebenfalls ihre Fragen auf Kärtchen, die anschließend auszugsweise auf der Bühne von Doskozil beantwortet wurden.
Zusammenfassung
- Einen Tag vor dem Start der Mitgliederbefragung der SPÖ hat Hans Peter Doskozil mit Knittelfelds Bürgermeister Harald Bergmann, einem Befürworter der ersten Stunde, sowie Abgeordneten Max Lercher Station im obersteirischen Murtal gemacht.
- "Wer was gesagt hat, war Nestbeschmutzer oder Heckenschütze."
- Mitglieder an den Tischen sammelten ebenfalls ihre Fragen auf Kärtchen, die anschließend auszugsweise auf der Bühne von Doskozil beantwortet wurden.