Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis Mitte Mai

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Kontrollen an den deutschen Grenzen wegen der Coronavirus-Pandemie bis Mitte Mai verlängert. Wie das Innenministerium am Montagabend mitteilte, sind Reisende aus Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg, Dänemark, Italien und Spanien weiter von den Kontrollen betroffen.

Die im März vorübergehend wiedereingeführten und im April zunächst bis zum 4. Mai verlängerten Grenzkontrollen sollen nun für weitere zehn Tage bis zum 15. Mai in Kraft bleiben. Mit den Grenzkontrollen "sollen die Infektionsgefahren durch das Coronavirus weiter erfolgreich eingedämmt werden, indem Infektionsketten unterbrochen werden", erklärte das Ministerium. Sie seien angesichts der "weiterhin bestehenden fragilen Lage" noch erforderlich. Seehofer habe die EU-Kommission und seine Ministerkollegen in der EU bereits über seine Entscheidung informiert.

Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Grenzübertritte von Berufspendlern sollen weiter gewährleistet bleiben, wie das Innenministerium versicherte. Auch grenzüberschreitendes Reisen sei in Einzelfällen grundsätzlich zulässig, wenn triftige Gründe vorliegen. Als Beispiele nannte das Ministerium ärztliche Behandlungen, Todesfälle im engsten Familienkreis und Einreisen zum Ehepartner oder eingetragenen Lebenspartner.

Nach derzeitigem Stand könnte es mit dem 15. Mai erste Öffnungen geben. So hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) mit Seehofer auf eine schrittweise Öffnung der Grenze zu Dänemark ab Mitte Mai verständigt. "Wir haben heute telefoniert und miteinander verabredet, einen konkreten Fahrplan zu entwickeln, in welchen Schritten ab spätestens 15. Mai eine Öffnung der Grenze zu Dänemark erfolgen kann", sagte Günther am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Auch Österreich hatte eine bilaterale Vereinbarung mit Deutschland ins Spiel gebracht, um eine Grenzöffnung rechtzeitig vor der Sommerurlaubssaison zu ermöglichen. Doch Deutschland scheint diesbezüglich eher auf der Bremse zu stehen. "Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen beschränken - so verständlich der Wunsch für die Menschen und die Tourismusbranche auch ist", hatte Seehofer am Wochenende gesagt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder warb unterdessen um die deutschen Österreich-Urlauber: "Bayern ist genauso schön", sagte der christlichsoziale Politiker unlängst.