Deutsche Linken-Rebellin Wagenknecht gründet offenbar eigene Partei

Wie "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Vertraute der Politikerin berichtet, soll der Termin für die Bekanntgabe zwischen dem 8. Oktober, dem Tag der Landtagswahlen in Hessen und Bayern, und dem Jahresende sein. Die Partei solle das Sprachrohr sein für Menschen, die die rechtspopulistische AfD "als Akt der Notwehr" wählen.

Wagenknecht dementiert

Wagenknecht selbst dementierte den Zeitungsbericht. "Das ist die Meinung der "Bild"-Zeitung. Es bleibt dabei: Wir werden über die Parteigründung bis spätestens Ende des Jahres entscheiden." Auch sechs Vertraute aus ihrem Umfeld sagten, es gebe keinen neuen Stand. Sobald die Entscheidung gefallen sei, werde sie öffentlich gemacht. Mit der Gründung einer eigenen Partei liebäugelt Wagenknecht bereits seit längerem. Sie hatte bereits einmal versucht, eine Parallelstruktur unter dem Namen "Aufstehen" aufzubauen, war bei der Etablierung aber gescheitert.

Zu den vier Kernpunkten der Partei zählt laut der Zeitung die Rückkehr zu "wirtschaftlicher Vernunft" statt einer "irren Ampel-Politik", die Arbeitskräfte vernichte und Unternehmen außer Landes verscheuche. Weitere Stichworte seien "soziale Gerechtigkeit", eine "Außenpolitik, die wieder auf Diplomatie setzt statt auf Waffenlieferungen" und unter dem Schlagwort "Freiheit" ein besserer gesellschaftlicher Umgang mit anderen Meinungen.

Linkspartei könnte Fraktionsstatus verlieren

Die Parteigründung könnte zunächst vor allem die Linkspartei vor größere Probleme stellen. Sollte Wagenknecht mit einigen getreuen Abgeordneten die Partei verlassen, würde diese den Fraktionsstatus im Deutschen Bundestag verlieren. Wagenknecht hat sich im vergangenen Jahr vor allem als Kritikerin der deutschen Unterstützung der Ukraine im Selbstverteidigungskrieg gegen Aggressor Russland einen Namen gemacht. Umstritten war etwa ein gemeinsamer "Friedensappell" mit der Frauenrechtlerin Alice Schwarzer, der von Kritikern als den Interessen des Aggressors dienend angesehen wurde.

Umfragen geben einer hypothetischen Partei Wagenknechts großes Potenzial, insbesondere im Osten Deutschland, wo jüngst die rechtspopulistische AfD massiv an Popularität gewinnen hatte können - auch auf Kosten der Linkspartei.