Deutsche Corona-Demonstration am 3. Oktober in Konstanz

Die deutsche Initiative Querdenken 711 will am 3. Oktober in Konstanz (Baden-Württemberg) gegen die Corona-Politik der Regierung demonstrieren. Eine Demonstration in Berlin sei nicht geplant, sagte Organisator Michael Ballweg am Mittwoch im Deutschlandfunk. Gegen den Vorwurf, Rechtsextremisten und Neonazis würden die Demonstration für sich vereinnahmen, wehrte sich Ballweg.

Am Samstag hatten sich Zehntausende Menschen in der deutschen Hauptstadt versammelt, um gegen staatliche Corona-Auflagen zu protestieren. Darunter waren auch größere Gruppen von sogenannten Reichsbürgern. Diese erkennen die heutige Bundesrepublik nicht an und behaupten, dass das Deutsche Reich (1871-1945) fortexistiere.

Als Reaktion auf die Demonstrationen hat der Berliner Senat am Dienstag eine Maskenpflicht für Demonstrationen mit mehr als 100 Teilnehmern in der Stadt beschlossen, die von Samstag an gelten soll. Die Verlegung ist Ballweg zufolge aber keine Reaktion auf die Maßnahme. "Ne, also gar nicht. Das ist ja auch schon am 29. auf der Bühne verkündet worden", sagte er dem Deutschlandfunk.

Unter dem Demonstranten in Berlin waren auch größere Gruppen von Reichsbürgern mit entsprechenden T-Shirts, Transparenten, Megafon-Ansagen, Sprechchören und Flugblättern. Deutlich erkennbar waren auch einige kleinere Gruppen von Rechtsextremisten und Neonazis.

In einem RBB-Interview am Dienstagabend hatte Ballweg die Kritik zurückgewiesen, bei der Demonstration am Samstag seien auch viele Rechtsextremisten und sogenannte Reichsbürger gewesen. "Ich habe keine Rechtsextremen gesehen." Aber man werde künftig noch mehr darauf achten. Zu Menschen mit Reichsflaggen habe man Ordner geschickt und von vielen gehört, "dass die Flaggen verteilt worden sind". Seine Bewegung sei demokratisch, und weder Links- noch Rechtsextremisten noch gewaltbereites Potenzial gehörten dazu.