Coronakrise hinterlässt großes Loch in Sozialversicherung

Die Coronakrise hinterlässt auch in der Sozialversicherung ein großes finanzielles Loch. Die drastisch gestiegene Arbeitslosigkeit sowie die verzugszinsenfreien Stundungen von Beitragszahlungen für Unternehmen haben den Sozialversicherungsträgern bei den Beitragseinnahmen allein im März ein Minus von 887 Millionen Euro beschert.

Davon entfallen 168,61 Mio. Euro auf die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK), der Rest auf alle anderen Träger, teilte die ÖGK der APA mit. Wie genau die Aufteilung auf die anderen Träger ausfällt, ist nicht bekannt. Klar ist aber, dass dieser Verlust in nur einem halben Monat eingetreten ist, weil die Coronakrise erst Mitte März schlagend wurde. Für April liegen noch keine Zahlen vor.

Die ÖGK verbuchte in der zweiten Märzhälfte um 5,69 Prozent (rund 180.000 Menschen) weniger versicherte Erwerbstätige als im März 2019. Im gleichen Zeitraum stieg die Zahl der Arbeitslosen in entsprechendem Ausmaß. Dennoch sieht die ÖGK aber schon "erste positive Signale", weil seit der Ankündigung der Maßnahmen-Lockerungen ein Zuwachs an pflichtversichert Erwerbstätigen von rund 16.000 Personen registriert worden sei.

Bisher hat die ÖGK nach eigenen Angaben 31.000 Anträge auf verzugszinsenfreie Stundungen von Beitragszahlungen positiv bearbeitet. Die ÖGK begrüßt auch die Möglichkeit zur Kurzarbeit und ersucht die Unternehmen ausdrücklich, davon Gebrauch zu machen.

Welche Auswirkungen die Krise auf das zu erwartende Jahresergebnis der ÖGK haben wird, lässt sich noch nicht abschätzen. Laut der im Februar veröffentlichen Gebarungsvorschau hatte die ÖGK bereits damals mit einem Bilanzverlust von 175,3 Mio. Euro für heuer gerechnet, der bis zum Jahr 2024 auf insgesamt 544 Mio. Euro steigen sollte. Damals wurde argumentiert, dass man immer sehr vorsichtig budgetierte und die Ergebnisse in der Vergangenheit immer besser ausgefallen seien als die Prognosen, aber jetzt ist aufgrund der Krise mit deutlich schlechteren Zahlen zu rechnen.

Die für 15. Mai vorgesehene nächste Gebarungsvorschau wurde inzwischen bereits ausgesetzt, erfuhr die APA aus Sozialversicherungskreisen. Und das obwohl eine vierteljährliche Gebarungsvorschau eigentlich gesetzlich vorgeschrieben war.

ÖGK-Obmann Matthias Krenn betonte, dass die ÖGK ausreichend auf die Krisensituation vorbereitet sei: "Die Versorgung der Versicherten ist gewährleistet." Trotz Einbruchs der Beitragseinnahmen sei die ÖGK mit ausreichender Liquidität ausgestattet, um zugesagte Akontozahlungen an die Vertragspartner rasch zu überweisen und alle Zahlungsverpflichtungen termingerecht zu erfüllen. Obmann-Stellvertreter Andreas Huss ergänzte: "Die ÖGK ist auch in Krisenzeiten ein verlässlicher Partner, sowohl für die Versicherten als auch für die Vertragspartner." Eine langfristige Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der Leistungen könne jedoch nur durch eine nachhaltige finanzielle Absicherung seitens des Bundes gewährleistet werden, meinte der Arbeitnehmervertreter.