Conte ruft zu Reformen gegen Krise auf

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat am Samstag bei einer Sonderkonferenz in Rom, bei der über Auswege aus der Coronavirus-Krise in Italien beraten wurde, die EU zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die europäischen Politiker müssen begreifen, dass es hier um Verteidigung der gemeinsamen Werte geht", so Conte zu Beginn der mehrtägigen Konferenz. Er rief Italien auf, Mut zu Reformen zu finden.

"Wenn wir den europäischen Markt fragmentieren, wird die gemeinsame Perspektive zerstört. Wir müssen gemeinsam die Herausforderung des Neustarts nach der Coronavirus-Krise bewältigen", sagte der parteilose Conte. Er bezeichnete das Debattenforum mit internationalen Gästen als einmalige Gelegenheit, um Italiens Neubeginn zu planen. Es handelt sich um die erste internationale Konferenz nach Ausbruch der Coronavirus-Epidemie in Italien am 20. Februar.

Die Krise biete Italien die Chance, strukturelle Reformen durchzusetzen, auf die das Land bereits seit Jahrzehnten warte. "Wir können es uns nicht leisten, (...) zum Status quo vor dieser Krise zurückzukehren", sagte der seit zwei Jahren amtierende Premier. Italien müsse auf seine Schönheit bauen. "Wenn wir den Neustart planen, müssen wir sicherstellen, dass die ganze Welt ihre Aufmerksamkeit auf die Schönheit unseres Landes lenken kann", so Conte, der das Land zu einer ökologischen Wende aufrief.

Hinter verschlossenen Türen berieten Vertreter aus Wirtschaft, Politik und gesellschaftlichen Gruppen. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rief Italien auf, dringend notwendig Reformen umzusetzen. "Wir, die EU, leihen zum ersten Mal Geld von unseren Kindern. Also müssen unsere heutigen Investitionen Früchte für unsere Kinder tragen", sagte sie in einer Videobotschaft.

Ratspräsident Charles Michel warnte vor der Gefahr, die Schwierigkeiten bei den bevorstehenden Verhandlungen zum "Recovery Fund" nicht zu unterschätzen. "Der Weg ist noch weit bis zu einer Einigung und in mehreren Aspekten gibt es noch beträchtliche Divergenzen unter den EU-Mitgliedstaaten. Für ein positives Ende der Verhandlungen muss jeder den Standpunkt des anderen berücksichtigen", sagte Michel.

Der italienische Notenbankchef Vincenzo Visco warnte, dass nach der schweren Krise Italien wieder auf Wachstumskurs gebracht werden müsse. "Das Ziel können wir erreichen, aber nur wenn wir mit Reformen Italiens Produktivität erhöhen können", sagte Visco.

Als Gesprächsbasis der von Conte ausgerufenen "Generalstände" dient eine "Road Map", die ein Expertenkomitee unter der Leitung des Managers Vittorio Colao entworfen hat. Der sogenannte "Colao-Plan" enthält eine Reihe von Vorschlägen für Reformen in den verschiedensten Bereichen, darunter Wirtschaft, Beschäftigung, Infrastrukturen und Umwelt, Tourismus, Kunst und Kultur, öffentliche Verwaltung, Bildung und Forschung sowie Familienpolitik. Redigiert wurde die "Road Map" von einem 17-köpfigen Expertenkomitee, das die Regierung beim Neustart des Landes nach der Coronavirus-Krise berät.

Die "Generalstände", wie Conte die Sonderkonferenz in der prunkvollen Villa Doria Pamphili bezeichnete, werden von den Oppositionskräften boykottiert, die sich nicht daran beteiligen wollen, obwohl sie vom Premier eingeladen wurden. Die rechte Opposition, darunter Ex-Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega, behauptet, dass die Debatte über die Zukunft Italiens ins Parlament gehöre. Colao habe einen Plan entworfen, der keinerlei Informationen über dessen Finanzierbarkeit enthalte, bemängelten die Oppositionsparteien.