Cobra-Affäre: Kanzler ist "Verdächtiger"

Ein Online-Bericht des "Profil" informierte über die neusten Entwicklungen. Es besteht demnach ein Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch beziehungsweise der Beteiligung daran, aber noch keine konkrete Beschuldigung. Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte gegenüber der APA keine Namen, sondern nur, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere Personen gebe.

Betrunkene Cobra-Beamte und Kanzlergattin

In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.

Nehammer kein "Beschuldigter"

Was den Vorwurf der angeblichen Intervention betrifft, beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Korneuburg laut "Profil" weiterhin mit einem Anfangsverdacht in Richtung Amtsmissbrauch beziehungsweise der Beteiligung daran. In bisherigen Medienberichten war zwar von einem Ermittlungsverfahren gegen eine "bekannte Person" die Rede, wobei es sich aber weder um Nehammer noch seine Ehefrau handle. Laut dem "Profil"-Bericht am Freitag zählt auch der Kanzler selbst zum Kreis der Verdächtigen. "Beschuldigter" ist Nehammer damit freilich nicht, das wäre man erst bei einem konkreten Verdacht.

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg bestätigte auf APA-Anfrage, dass es Ermittlungen in Bezug auf mehrere verdächtige beziehungsweise angezeigte Personen gebe, Namen bestätigte der Sprecher allerdings keine.

Kanzlerfrau nicht unter den "Verdächtigen"

Laut "Profil" ist Nehammers Ehefrau nicht unter den "Verdächtigen". In dem anonymen Schreiben wird behauptet, sie habe am 14. März einen Termin mit Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif im Cobra-Hauptquartier in Wiener Neustadt gehabt. "Das ist nachweislich gelogen", meinte Nehammers Rechtsanwalt Oliver Scherbaum. Um dies zu belegen, verwies er für den betroffenen Zeitraum auf Flugtickets und die Bestätigung eines Hotels in Berlin, dass Katharina Nehammer dort übernachtet habe. Auch Treibenreif hatte die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurückgewiesen.

"Es ist nichts Neues, sondern seit einem Jahr öffentlich bekannt, dass es in der Cobra-Frage rund um den Personenschutz von Kanzler Karl Nehammer Ermittlungen gibt", hieß es aus dem Kanzleramt zu "Profil". "Grund ist ein anonymes Pamphlet mit Vorwürfen. Diese Vorwürfe sind falsch. Der Bundeskanzler wurde bisher nicht einvernommen und ist auch nicht Beschuldigter", wurde betont.

SPÖ fordert Nehammer-Kooperation

SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner forderte in einer Aussendung gleich vorsorglich, der Kanzler möge "alles ihm Mögliche dazu beitragen, diese Affäre aufzuklären", "den Ermittlern dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden, um das Vertrauen in die Politik nicht noch weiter zu beschädigen".