Biden hält in Warschau Rede zum Ukraine-Krieg

In Bidens Ansprache (18.00 Uhr) im Warschauer Königsschloss soll es dem Weißen Haus zufolge um die "gemeinsamen Bemühungen der freien Welt" gehen, das ukrainische Volk zu unterstützen.

Biden traf am Samstag auch den Außen- und den Verteidigungsminister der Ukraine in Warschau und demonstrierte seine Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land. Für die Zusammenkunft während Bidens Polen-Besuch reisten Dmytro Kuleba und Oleksij Resnikow am Samstag trotz anhaltender Gefechte in ihrer Heimat nach Warschau.

Biden traf die ukrainischen Minister im Beisein von US-Außenminister Antony Blinken und Pentagonchef Lloyd Austin Platz. Es war sein erstes persönliches Treffen mit hochrangigen Vertretern der Regierung in Kiew seit Beginn des Ukraine-Kriegs am 24. Februar. Kuleba hatte Biden am 22. Februar noch in Washington getroffen. Mit Blinken traf Kuleba Anfang März in Polen nahe der Grenze zur Ukraine zusammen.

Später wollte sich Biden mit dem Bürgermeister der polnischen Hauptstadt, Rafał Trzaskowski, über die Hilfe der Stadt für Geflüchtete austauschen. Bei diesem Termin im Warschauer Nationalstadion will der US-Präsident auch mit Geflüchteten und Vertretern von Hilfsorganisationen sprechen.

Bereits zuvor war auf Bidens Programm ein bilaterales Treffen mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda im Warschauer Präsidentenpalast gestanden. Das Weiße Haus misst besonders Bidens geplanter Ansprache große Bedeutung zu. Der US-Präsident wolle auf "die Bedeutung dieses Augenblicks eingehen", kündigte der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan an. Biden wolle noch einmal deutlich machen, warum es so wichtig sei, dass der Westen angesichts des Kriegs in der Ukraine Entschlossenheit gegenüber Russland zeige. Russland müsse "für seinen brutalen Krieg zur Rechenschaft" gezogen werden.

Biden war am Freitag ins südostpolnische Rzeszow gereist und hatte dort stationierte US-Truppen besucht. Die Stadt liegt nur rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Biden hatte bei seiner Visite auch betont, dass er sich gern noch einen besseren Eindruck von der Lage verschafft hätte. Sicherheitsbedenken würden ihm aber nicht erlauben, zum Beispiel die Ukraine selbst zu besuchen. Gemeinsam mit Präsident Duda informierte er sich in Rzeszow auch über die Arbeit von Hilfsorganisationen, die sich um Flüchtlinge kümmern. Knapp 2,24 Millionen Menschen aus der Ukraine sind bisher nach Polen eingereist, ein Großteil ist dort geblieben.

Bidens Reise nach Polen steht ganz im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Der Nachbarstaat der Ukraine blickt mit großer Sorge auf Russlands Aggression. Polen trage mit Blick auf die Geflüchteten aus der Ukraine die Hauptlast, hieß es vor Bidens Reise aus dem Weißen Haus. Der NATO-Partner sei nicht nur mit dem Krieg in der Ukraine konfrontiert, sondern auch mit den russischen Militäraufmärschen in Belarus, sagte Sicherheitsberater Sullivan. Das habe das Sicherheitsgleichgewicht in der Region grundlegend verändert. Die USA hatten zuletzt zusätzliche US-Truppen nach Polen verlegt, um die Ostflanke zu stärken.