ATV-Frage der Woche: Migrations-Thema für Österreicher:innen wieder wichtiger

Zwischen Jänner und September seien 228.240 irreguläre Grenzübertritte festgestellt worden, teilte Frontex am Donnerstag in Warschau mit. Das entspricht einem Anstieg um 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Ukrainische Flüchtlinge waren nicht mitgezählt.

Mit 106.396 Fällen kamen die meisten Menschen laut Frontext über die Westbalkanroute - ein Anstieg um 170 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Dabei handelte es sich laut Frontex überwiegend um Syrer, Afghanen und Türken. "Die hohe Zahl an illegalen Grenzübertritte kann auf wiederholte Versuche von Migranten zurückgeführt werden, die sich bereits auf dem westlichen Balkan aufhielten", erklärte Frontex.

Die Innenminister der EU-Staaten haben am Freitag in Luxemburg darüber, wie die zuletzt deutlich gestiegene Migration über die sogenannte Balkanroute begrenzt werden kann. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat zuletzt mit Partnern am Westbalkan ein gemeinsames Vorgehen gegen Schlepper und eine konsequente Rückführungspolitik verlangt. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte die EU-Kommission wegen des Anstiegs scharf kritisiert.

Treffen Nehammer, Vučić und Orban

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Serbiens Präsident Aleksandar Vučić und der ungarische Regierungschef Viktor Orbán berieten sich in Budapest über den Anstieg der Flüchtlingsströme, über die Balkanroute und ein gemeinsames Vorgehen. Bundeskanzler Nehammer will verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit bei Grenzschutz, Schleppereibekämpfung und gemeinsame Maßnahmen gegen illegale Migration. 

Serbien hat bei dem Treffen Verschärfung seiner Visaregeln zugesagt. Unter anderem können Menschen aus Indien und Tunesien derzeit visafrei nach Serbien einreisen und fuhren von dort zuletzt vermehrt mithilfe von Schleppern in die Europäische Union weiter.

Österreich und Schweiz arbeiten verstärkt  zusammen

Auch Österreich und die Schweiz wollen noch enger bei der Bekämpfung irregulärer Migration zusammenarbeiten. Bei einem Besuch von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei seiner Amtskollegin Karin Keller-Sutter in der Schweiz wurde am Mittwoch ein gemeinsamer Aktionsplan beschlossen. An der gemeinsamen Grenze soll in Schwerpunktaktionen verstärkt zusammengearbeitet werden. Zudem soll Druck auf Balkanländer wie Serbien ausgeübt werden, die geltenden Visaregeln einzuschränken.

Hinweis: ATV-Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek lassen am Sonntag die politischen Geschehnisse der Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Er befragte 800 Österreicher:innen: "Um welche zwei Themen sollte sich die Politik derzeit vorrangig kümmern, wo müsste dringend etwas getan werden?" 

„ATV-Aktuell: Die Woche“ heute, 16. Oktober, um 22.20 Uhr bei ATV und in der ZAPPN App.

Zur Umfrage: Auftraggeber: ATV - Methode: Kombination telefonische und Online-Befragung - Zielgruppe: Österreichische Bevölkerung ab 16 Jahren - Stichprobengröße: 800 Befragte - Maximale Schwankungsbreite der Ergebnisse: +/- 3,5 %