SPÖ fordert ORF-Beitrags-Befreiung für junge Menschen
Das neue ORF-Gesetz bringt das Ende der GIS-Gebühr, dafür kommt eine Haushaltsabgabe. Künftig muss jeder Haushalt 15,30 Euro im Monat zahlen. Für Zweitwohnsitze muss nicht mehr bezahlt werden.
Ausnahmen gibt es u.a. auch weiterhin für einkommensschwache Familien, Gehörlose, Studienbeihilfe-Empfänger:innen oder Arbeitslose.
SPÖ will Erweiterung der Ausnahmen
Die SPÖ fordert nun aber eine "Ausweitung der Befreiungen vom ORF-Beitrag nach dem Einkommen sowie für alle jungen Menschen bis 24", wie es am Sonntag in einer Aussendung von SPÖ-Mediensprecherin Muna Duzdar hieß.
"Wir lehnen das türkis-grüne Modell der Haushaltsabgabe ab und haben dagegen gestimmt, weil es keinerlei soziale Staffelung vorsieht und die Gebührenbefreiung in Zukunft sogar noch eingeschränkt wird", so Duzdar.
Es wäre auch "ein wichtiges demokratiepolitisches Signal", wenn öffentlich-rechtlicher Rundfunk für junge Menschen kostenlos wäre, betonte sie.
Zusammenfassung
- Die SPÖ fordert eine "Ausweitung der Befreiungen vom ORF-Beitrag nach dem Einkommen sowie für alle jungen Menschen bis 24", so SPÖ-Mediensprecherin Muna Duzdar.
- "Wir lehnen das türkis-grüne Modell der Haushaltsabgabe ab und haben dagegen gestimmt, weil es keinerlei soziale Staffelung vorsieht".
