Französische Medien verklagen Elon Musks X (Twitter)
Mehrere französische Zeitungen haben den Onlinedienst X - den Elon Musk für über 40 Milliarden Dollar gekauft hat - in einem Rechtsstreit über Urheberrechte verklagt. Zeitungen wie "Le Figaro", "Le Monde" und "Le Parisien" sowie mehrere Onlinemedien werfen X vor, seiner Verpflichtung nicht nachgekommen zu sein, Auskunft darüber zu geben, wie viel Gewinn X mit den Inhalten dieser Medien macht. Der Onlinedienst habe "erneut seinen Willen bewiesen, sich seinen rechtlichen Verpflichtungen zu entziehen", betonten die Kläger am Dienstag.
Bereits vor dieser Klage hatten diese Zeitungen den Onlinedienst X und dessen französische Tochtergesellschaft in einem Eilverfahren verklagt, da das Unternehmen sich nach ihrer Darstellung geweigert hatte, über eine Vergütung zu verhandeln. Das Pariser Gericht gab den Klägern im Mai Recht und wies X an, innerhalb von zwei Monaten Geschäftsdaten zur Verfügung zu stellen, um die Einnahmen zu bewerten, die X durch die Nutzung ihrer Inhalte erzielt.
EU-Richtlinie
Eine seit 2019 geltende EU-Richtlinie schreibt vor, dass digitale Plattformen Presseverlage und Nachrichtenagenturen vergüten müssen, wenn sie deren Inhalte nutzen.
NATO-Ausstieg bei X-Einschränkungen?
Das Verhältnis zwischen der EU und X ist seit längeren angespannt - und könnte nun bis in das Oval Office reichen. Musk, der den kommenden US-Präsident nicht nur mit Millionen von Dollar unterstützt hatte, wird von einigen Kommentatoren bereits als Schattenpräsident gesehen. Der künftige Vizepräsident J.D. Vance gab diesbezüglich schon einen kleinen Vorgeschmack.
"Wenn die NATO will, dass wir sie weiterhin unterstützen, und wenn die NATO will, dass wir weiterhin ein guter Teilnehmer dieses Militärbündnisses sind, warum respektiert sie dann nicht die amerikanischen Werte und die Redefreiheit?", fragte Vance in einem Podcast rethorisch. Die USA werden die NATO nur unter bestimmten Bedingungen unterstützen, erklärte er weiter.
Milliardär als Wahlhelfer: Was erhofft sich Musk?
Zusammenfassung
- Bei der Klage geht es um die Vergütung von Urheberrechten.
- Der künftige US-Vizepräsident erklärte letzte Woche, dass die USA die NATO-Unterstützung davon abhängig machen könnten, wie die EU mit Elon Musk und X umgeht.
