Wie die Ausreisekontrollen im Bezirk Melk kontrolliert werden

Die Überprüfung der geforderten 3G-Nachweise übernimmt einmal mehr die Polizei. Angekündigt wurden von Sprecher Raimund Schwaigerlehner "punktuelle Kontrollen an den Ausreisepunkten", gestraft wird gegebenenfalls nach Ende einer Übergangsfrist am Dienstag.

Noch am (heutigen) Freitag erlassen wird seitens der Bezirkshauptmannschaft eine auf dem Hochrisikogebiete-Erlass des Gesundheitsministeriums fußende Verordnung. Nötig ist zum Verlassen der Region dann laut Angaben des Landes grundsätzlich ein 3G-Nachweis. Ausnahmen, etwa für Kinder bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr oder die Durchreise ohne Zwischenstopp, wird es aber geben. Diese sind bereits im Erlass des Ministeriums festgehalten.

Vorerst geht es nicht um Sanktionen

Übers Wochenende gehe es nun nicht um Sanktionen, sondern darum, "die Bevölkerung aufmerksam zu machen", sagte Polizeisprecher Schwaigerlehner zur APA. Angekündigt wurde, dass zu Beginn der nächsten Woche ein erstes statistisches Resümee gezogen und bekanntgegeben wird.

Generell rechnet die Exekutive damit, dass die "Bevölkerung kooperativ ist" und es wenige "Reibungspunkte geben wird". Ersucht wurde, die für die Ausreise notwendigen Dokumente griffbereit vorzubereiten, um Aufenthalte an den Kontrollpunkten "so kurz wie möglich" zu gestalten.

Notwendig wurde die Maßnahme, weil die durchschnittliche Sieben-Tages-Inzidenz in den vergangenen sieben Tagen zuletzt mit 518,3 den vorgegebenen Grenzwert von 500 überschritten hatte. In absoluten Zahlen wurden im Bezirk Melk binnen der vergangenen Woche laut dem Dashboard der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) 511 Covid-Fälle verzeichnet.

Der etwas mehr als 1.000 Quadratkilometer große Bezirk Melk zählt mehr als 78.000 Einwohner. Umfasst werden 40 Gemeinden. Zum Bezirk gehört auch ein Teil der Wachau. Wer also in den Herbstferien einen Ausflug dorthin plant, sollte sich mit möglicherweise notwendigen 3G-Nachweisen auseinandersetzen.

Ende auch durch Impfrate möglich

Enden können die Ausreisekontrollen laut Erlass des Gesundheitsministeriums, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz (Donnerstag: 652,8) unter 400 fällt. Alternativ wäre auch der Stopp der Kontrollen möglich, wenn - ähnlich wie Ende September im oberösterreichischen Bezirk Braunau - die Impfquote im Bezirk 60 Prozent erreicht und die Sieben-Tages-Inzidenz dann weniger als 500 beträgt. Die aktuelle Impfquote für den Bezirk Melk wird vom Dashboard von Notruf NÖ mit 59,8 Prozent angegeben.

Nicht unmöglich sind baldige Ausreisekontrollen auch im an den Bezirk Melk grenzenden Bezirk Scheibbs. Die gemittelte Inzidenz betrug dort am Donnerstagnachmittag nach einer Berechnung auf Basis von AGES-Daten 480,1 und pirschte sich so an die auch für diese Region maßgebliche 500er-Schwelle heran. Seitens der Polizei zeigte man sich am Freitag für Kontrolleinsätze im Bezirk Scheibbs "gerüstet": "Ein Einsatzkonzept steht", sagte Schwaigerlehner.

Der Bezirk Scheibbs war bereits in der ersten Jahreshälfte mit Ausreisekontrollen belegt worden. Ebenso betroffen waren in Niederösterreich im Zeitraum von Mitte März bis Ende April die Statutarstadt Wiener Neustadt sowie die Bezirke Wiener Neustadt-Land und Neunkirchen.