Gastro-Obmann Pulker: "1-G für alle oder für keinen"
Die Zeichen stehen immer mehr auf 1-G-Regel. Das würde bedeuten, dass nur mehr Geimpfte Zugang zu etwa der Gastronomie haben. Auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) überlegte dies bereits beim PULS 24 Sommergespräch. Auch Herwig Kollaritsch, Infektiologe und Mitglied des Nationalen Impfgremiums, sieht angesichts aktuell sinkender Erstimpfungsraten kaum mehr anderen Handlungsspielraum.
Für Mario Pulker, Branchen-Obmann der Gastronomie bei der Wirtschaftskammer, wäre eine 1-G-Regel nur für die Gastronomie nicht nur der wirtschaftliche Todesstoß sondern auch eine Diskriminierung. Es sei auch epidemiologisch nicht sinnvoll, wenn in der Gastro 1-G gelte und überall sonst 3-G, so Pulker. Er plädiert daher für "1-G für alle oder für keinen".
Verfassungsklage gegen 1-G-Regel möglich
Sollte eine verpflichtende 1-G-Regel für die Gastronomie kommen, werde man eine Verfassungsklage prüfen, kündigte Pulker an. Ob er damit Erfolg haben könnte, ist unklar. Verfassungsjurist Heinz Mayer sagte am Montag im PULS 24 Interview, dass eine 1-G-Regel eventuell sogar verfassungsrechtlich notwendig sei. Sie müsse aber alle Bereiche mit dem gleichen Ansteckungsrisiko umfassen.
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Pulker betonte im Interview mit PULS 24 Anchor Werner Sejka, dass er eine allgemeine 1-G-Regel grundsätzlich für durchaus sinnvoll halte, aber eben für alle. Er selbst sei bereits genesen und geimpft.
Zusammenfassung
- Gastro-Obmann Mario Pulker kritisiert die Überlegung einer 1-G-Regelung (Zugang nur für Geimpfte) für die Gastronomie.
- Das sei nicht nur der wirtschaftliche Todesstoß für viele Gastronomen sondern auch eine Diskriminierung, gegen die man gegebenenfalls eine Verfassungsklage prüfe.
- Es sei auch epidemiologisch nicht sinnvoll, wenn in der Gastro 1-G gelte und überall sonst 3-G, so Pulker. Er plädiert daher für "1-G für alle oder für keinen".
- Sollte eine verpflichtende 1-G-Regel für die Gastronomie kommen, werde man eine Verfassungsklage prüfen, kündigte Pulker an.
- Ob er damit Erfolg haben könnte, ist unklar. Verfassungsjurist Heinz Mayer sagte am Montag im PULS 24 Interview, dass eine 1-G-Regel eventuell sogar verfassungsrechtlich notwendig sei.
- Pulker betonte im Interview mit PULS 24 Anchor Werner Sejka, dass er eine allgemeine 1-G-Regel grundsätzlich für durchaus sinnvoll halte, aber eben für alle. Er selbst sei bereits genesen und geimpft.
