Covid-19-konforme Demo: Baustelle mit Pkw blockiert

In Koppl (Flachgau) hat am Montag eine Kundgebung gegen die laufenden Bauarbeiten für die neue 380-kV-Leitung für Aufsehen gesorgt. Weil eine klassische Demonstration wegen der Corona-Beschränkungen nicht möglich war, begannen rund 40 Fahrzeuglenker gegen 9.00 Uhr damit, mit Schritttempo, Anhalten auf der Straße und vorgetäuschten Pannen die Zufahrt zu einer Baustelle am Heuberg zu blockieren.

Die Gemeindestraße wurde dadurch für die Baufahrzeuge unpassierbar. Rund zehn Polizeibeamte sperrten in der Folge gegen 10.00 Uhr die Straße ab und lösten die Verkehrsbehinderung auf. Gegen 13.00 Uhr konnte die Sperre wieder beendet werden. Sechs Fahrzeuglenker werden wegen Übertretungen nach der Straßenverkehrsordnung angezeigt.

Wie eine Sprecherin der Polizei zur APA sagte, seien die Anzeigen vor allem wegen der zu langsamen Fahrgeschwindigkeit, der Blockade der Straße durch abgestellte Fahrzeuge und abruptes Abbremsen ausgesprochen worden. "Anzeigen wegen Verstößen gegen die Covid-19-Bestimmungen gab es nicht."

Die Gegner des Projekts fordern seit Jahren, dass die Starkstromleitung abschnittsweise nicht als Freileitung, sondern als Kabel in der Erde geführt wird. Der Bau der 380-kV-Leitung wurde vor wenigen Tagen unter Covid-19-Sicherheitsregeln wieder aufgenommen.

Der Salzburger Landtag hatte Ende Jänner zwar einstimmig die Landesregierung ersucht, sich beim Bund für einen vorläufigen Baustopp einzusetzen. Man solle zuerst die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs über die noch anhängigen Revisionen abwarten. Allerdings war den Einsprüchen von zwei Anrainergemeinden im vergangenen Jahr keine aufschiebende Wirkung zuerkannt worden. Die Bauarbeiten sind damit rechtlich gedeckt.