Tirol will PCR-Testhortung Riegel vorschieben

In Tirol werden ab Mittwoch in sieben von neun Bezirken die PCR-Gurgeltests ausgerollt. Pro Woche stehen den Testwilligen in M-Preis- und Spar-Filialen dann maximal drei Test-Kits zur Verfügung, teilte das Land am Montag in einer Pressekonferenz mit. Dabei will man auch sogenannten Testhortungen einen Riegel vorschieben. Würden etwa sechs Testungen abgeholt, jedoch keine Gurgeltestabgabe verzeichnet, könnten die jeweiligen Personen keine weiteren Tests beziehen.

600.000 Tests in Tirol im Umlauf

Dies gelte, solange bis zumindest drei Tests durchgeführt und abgegeben wurden. "Das ist wichtig: Wir wollen nicht, dass Tests 'gehortet', sondern sinnvoll eingesetzt werden", erklärte Elmar Rizzoli, Leiter des Corona-Einsatzstabes. Mittels Registrierung auf der Tiroler Test-Plattform kann man nach erfolgtem Gurgeltest, sofern man den Abgabeschluss in den Supermärkten um 10.00 Uhr einhält, mit einem PCR-Testergebnis innerhalb von maximal 24 Stunden per SMS und E-Mail rechnen. 600.000 Test-Kits sind laut Rizzoli gegenwärtig schon in Tirol, wöchentlich sollen weitere Lieferungen hinzukommen.

Mit Mittwoch startet das Gurgel-Projekt jedenfalls in sieben Bezirken, am Freitag kommen Innsbruck und Innsbruck-Land hinzu. "Dann stehen 350 Supermarkt-Standorte in Tirol zur Verfügung, in denen die Test-Kits sowohl abgeholt als auch abgegeben werden können", erklärte Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP).

Sorgen, dass das Projekt wegen des Feststellungsantrages beim Landesverwaltungsgericht vonseiten des Wiener Laboranbieters "Lifebrain" hinsichtlich der Vergabe an die Firma Novatium gefährdet sein könnte, hatten weder Leja noch Rizzoli. "Ich gehe davon aus, dass von Seiten der Firma Novatium alle Qualitätskriterien erfüllt werden", sagte Leja. Rizzoli verwies zudem darauf, dass man die "Leistung" über die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) bestellt habe und diese lediglich infrage kommende Unternehmen liste.

"Lifebrain" hatte das rechtliche Vorgehen damit begründet, dass Novatium nicht leistungsfähig genug sei. Man wolle nun selbst den Auftrag und verwies darauf, dass dieser "ein wesentliches Referenzprojekt" darstelle. Das Wiener Großlabor hatte laut Land ursprünglich den Zuschlag für den Auftrag erhalten, diesen aber nicht angenommen. Dies deshalb, weil die Vorbereitungsphase offenbar zu kurz gewesen sei.

Die Vergabe an Novatium sei ihres Erachtens "rechtswidrig erfolg", betonte "Lifebrain" in einer schriftlichen Reaktion auf die Pressekonferenz gegenüber der APA, dafür habe man auch Beweise vorgelegt. Man nehme den Vergaberechtsschutz "keinesfalls leichtfertig in Anspruch" und vertraue darauf, dass "das Landesverwaltungsgericht Tirol - wie schon in anderen Fällen - diese Rechtsverstöße entsprechend feststellen wird", hieß es von Seiten des Unternehmens. Im Übrigen sei ihnen nicht bekannt, "dass es auch in anderen Bundesländern bereits zur gerichtlichen Nichtigerklärung von Ausschreibungsteilen in Vergabeverfahren gekommen wäre", unterstrich "Lifebrain", wie dies in Tirol erst kürzlich durch das Landesverwaltungsgericht erfolgt sei.

Es dränge sich der "Eindruck auf, dass es in Tirol zu einer Häufung von aufklärungsbedürftigen Vorgängen gekommen ist", erinnerte "Lifebrain" an die "staatsanwaltschaftlich untersuchten Vorgänge rund um die Bestellung der HG Labtruck". Das sei es "umso bemerkenswerter", als Tirol mit dem gesamten Komplex der Ausrollung eines niederschwelligen PCR Testsystems im Vergleich zu anderen Bundesländern "eher spät nachgezogen" sei und insofern "mehr Vorlaufzeit hatte als andere Bundesländer", merkte die Firma an.