Zwölf Staaten wollen europäischen Raketenschutzschirm

Deutschland wolle in den nächsten Jahren "ganz erheblich" seine Luftverteidigung ausbauen. Scholz möchte deshalb das israelische Luftabwehrsystem "Arrow 3" kaufen. Das System ermöglicht Raketen über die Erdatmosphäre hinauszufliegen und feindliche Ziele abzuschießen.

Bei einer Europarede in Prag hat sich der deutsche Bundeskanzler für eine gemeinsame Luftabwehr in Nordeuropa ausgesprochen. Deutschland heiße seine "europäischen Nachbarn" willkommen sich dem Projekt anzuschließen.

Osteuropäische Länder besonders interessiert

"SPIEGEL"-Informationen zufolge haben die Länder Belgien, Bulgarien, Tschechien, Estland, Finnland, Norwegen, Litauen, Lettland, Rumänien, die Slowakei, Slowenien sowie die Niederlande am Rande des Nato-Verteidigungsministertreffens im Brüsseler Hauptquartier eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein NATO-Diplomat meinte es könnten noch weitere Partner hinzukommen. Das umfangreiche Projekt könnte durch den "letter of intent" in die Startphase gelangen.

Polen will sich an dem Projekt nicht beteiligen und stattdessen ein eigenes Luftverteidigungssystem aufbauen. Die Atom-Nation Frankreich setzt währenddessen weiterhin auf die Abschreckungswirkung des eigenen nuklearen Arsenals.

Wer zahlt?

Scholz hatte die Idee mehrere "Arrow"-Systeme zusammenzuschließen und so den Schutzschirm zu vergrößern. Es geht dabei sowohl um die Abwehr von ballistischen Raketen als auch um den Schutz des sogenannten Nahbereichs. Gemeint sind damit zum Beispiel Drohnen-Angriffe. Unklar ist noch, wer für das Vorhaben aufkommen soll. Scholz betonte in seiner Grundsatzrede die "deutsche Führungsrolle" bei dem Projekt. Berlin kann das Milliarden-Budget allerdings nicht alleine tragen.