Wiener Ärzte-Kurienobmann Huber verkündete erneut Rücktritt

In einer Sitzung der Kammer-Vollversammlung war er via Antrag aufgefordert worden, den Schritt zu überdenken. Damals erklärte er sich bereit, sein Amt weiter auszuüben. Aus seiner Fraktion hat sich Huber - und andere Mitglieder - allerdings sehr wohl verabschiedet. Er gehörte bis dahin der Ärztevereinigung von Präsident Johannes Steinhart an.

In dem nun publizierten Schreiben teilt Huber mit, die Funktion mit "sofortiger Wirkung" zurückzulegen. Auch Steinhart, so empfahl er, solle dies tun. Huber hatte die Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform Equip4Ordi (E4O) ans Licht gebracht. Bei dieser handelt es sich um eine ausgelagerte Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Was folgte, war ein Konflikt mit Steinhart, der sich ebenfalls gegen Vorwürfe wehren musste.

Bei den mutmaßlichen Missständen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung bzw. Genehmigung von Steinhart, der damals Obmann der Niedergelassenen-Kurie war, gehandelt. Steinhart hat dies stets zurückgewiesen.

Sollte die Vollversammlung Huber erneut zum Bleiben auffordern wollen, bestünde kommende Woche vermutlich Gelegenheit dazu. Für den 10. Oktober wurde bereits vor einiger Zeit eine außerordentliche Sitzung des Gremiums einberufen. Dabei soll ein Misstrauensantrag gegen Präsident Johannes Steinhart abgestimmt werden. Dazu gibt es einen Neuwahlantrag.

Über die neuerliche Rücktrittserklärung Hubers zeigte sich Steinhart sichtlich erfreut. "Dieser Schritt, den Huber bereits für Sommer 2023 angekündigt hatte, um seiner Abwahl zuvor zu kommen, und den er dann nicht eingehalten hat, lässt eine Rückkehr zu einer besseren Handlungs- und Politikfähigkeit der Wiener Kammer erwarten", konstatierte der Präsident in einer Aussendung der Wiener Ärztekammer.

Huber habe unter anderem seit Monaten versucht, Steinhart in angebliche Ungereimtheiten hineinzuziehen. Auch nach der Herzklappen- und Hüftoperation Steinharts seien die Attacken fortgesetzt worden, wurde in der Aussendung beklagt. "Hier ging es um einen Machtkampf mit dem Ziel, mich aus dem Präsidentenamt zu drängen", zeigte sich der Kammerpräsident überzeugt.

Jetzt gehe es darum, in der Kammer ein konstruktives Klima der Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. Laut Steinhart wird die stellvertretende Kurienobfrau Naghme Kamaleyan-Schmied temporär die Nachfolge Hubers antreten. Diese versicherte in der Mitteilung: "Ich werde die Geschäfte mit Demut, Sorgfalt und Verantwortungsbewusstsein übernehmen."

Es sei ihr klar, dass die Außenwirkung der niedergelassenen Kurie zuletzt massiv gelitten habe. "Die Aufgabe ist nun, mit entsprechend konstruktiver Arbeit die wichtigen Niedergelassenen-Themen in den Vordergrund zu rücken - von Honorarverhandlungen bis zu Impfservice. Wir haben viel zu tun", konstatierte Kamaleyan-Schmied.

Stefan Ferenci, Kammer-Vizepräsident und Obmann der Kurie der angestellten Ärzte, bedankte sich bei Huber für den Schritt. Er wisse dies zu schätzen, betonte Ferenci im Gespräch mit der APA. Es sei zu hoffen, dass man nun in der Ärztekammer zu einem konstruktiven Weg zurückfinden könne. Dies sei wichtig, um den in Wien bevorstehenden Arbeitskampf - angekündigt wurde von der Kammer ein landesweiter Streik - vorbereiten zu können.