Wahlzeugen aus allen Lagern bei SP-Befragung

Grubesa hat die Leitung der Wahlkommission übernommen, da sich Harry Kopietz am Donnerstag aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hat. Rendi-Wagner zeigte sich - in einem der APA vorliegenden Schreiben - der neuen Vorsitzenden gegenüber zuversichtlich, dass diese die Arbeit "gut machen" werde.

Aus der burgenländischen SPÖ - mit Vorsitzkandidat Hans Peter Doskozil - hieß es am Freitag, man wolle jede demokratische Möglichkeit nutzen, die zur weiteren Objektivität und Nachvollziehbarkeit der Mitgliederbefragung beiträgt. Ziel sei es, einen transparenten Prozess zu gewährleisten, betonte Landesgeschäftsführer Roland Fürst gegenüber der APA: "Wir werden dementsprechend eine Vertrauensperson entsenden. Die Wahl ist aufgrund seiner umfassenden Kompetenzen auf Johannes Zink gefallen." Der Anwalt vertritt das Land Burgenland immer wieder in Fällen. Generell bringe die Befragung viele Erkenntnisse und Potenzial für Verbesserungen. "Diese kann man aber nur dann vornehmen, wenn man sich mit den Abläufen auseinandersetzt", meinte Fürst weiters.

Wie Grubesa die APA informierte, werde man die Expertise heranziehen, die es benötige, beispielsweise IT-Experten und Wahlhelfer. Wenn es den Prozess beschleunige und genauer mache, behalte sich die Kommission vor, Wahlhelfer oder hauptamtliche Mitarbeiter aus den neun Bundesländern beizuziehen. Es gebe in jedem Bundesland eine gewählte Wahlkommission.

Briefwahl-Stimmen würden geprüft und unter Heranziehung des Wahlregisters kontrolliert, versichert Grubesa. Angesichts eines Expertenberichtes über angebliche Sicherheitslücken bei der digitalen Abstimmung will sich die Kommission die Metadaten des Onlinewahlvorgangs gemeinsam mit Hilfe von externen IT-Fachleuten ansehen, um hier jeden Zweifel auszuräumen.

Grubesa merkt an, dass es zuletzt viel Unruhe und Unsicherheit in der Sozialdemokratie gegeben habe. Für die Wahlkommission gebe es bei dieser Wahl deshalb das Ziel, die Abwicklung der Befragung so transparent, unparteiisch und unangreifbar wie möglich zu machen: "Als Wahlkommission ist uns nicht wichtig, wer gewinnt, sondern dass der Prozess fair und nachvollziehbar verläuft." Am Ende müsse ein geprüftes, nachvollziehbares und unstrittiges Ergebnis stehen.

Bei Kopietz bedankte sich die neue Leiterin der Kommission für dessen "engagierten Einsatz". Die Wahlkommission werde seine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen fortsetzen.

Rund um die Wahlkommission hatte es von Beginn an einiges parteiinternes Misstrauen gegeben - auch Kopietz gegenüber, der aus der Wiener Landespartei stammt, die ja offen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner unterstützt. Grubesa wiederum gehört zum Lager des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil. Sie übernahm Kopietz' Rolle, da sie bisher als Stellvertreterin diente.