Von der Leyen: EU-Beitrittsprozess der Ukraine "auf gutem Weg"

 "Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg", sagte die deutschen Politikerin am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. "Es ist beeindruckend, zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen."

Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen, so die EU-Kommissionspräsidentin. Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.

Von der Leyen würdigte auch die jüngsten militärischen Erfolge der Ukraine im Krieg gegen Russland. "Ich möchte Ihnen auch zu Ihrem militärischen Erfolg gratulieren", sagte die deutsche Politikerin. Sie wisse, dass der Fortschritt gefestigt werden müsse. "Aber es ist dennoch beeindruckend, die Tapferkeit der ukrainischen Streitkräfte zu sehen." Der Erfolg habe die Stimmung gehoben - nicht nur im ukrainischen Volk, sondern auch bei seinen Freunden.

Mit Blick auf Waffenlieferungen an die Ukraine sagte von der Leyen in Kiew, alle EU-Staaten verfolgten den gleichen Ansatz. Es sei absolut wichtig und notwendig, das Land mit der militärischen Ausrüstung zu unterstützen, die es brauche, um sich zu verteidigen. Die Ukraine habe bewiesen, dass sie dazu in der Lage sei, wenn sie gut ausgerüstet sei.

Selenskyj betonte indes die Wichtigkeit westlicher Waffenlieferungen. "Jeder Vorgang auf dem Schlachtfeld ist eine konkrete Operation, die durch konkrete Waffen unterstützt werden muss", sagte der Staatschef. Dann werde es ein "konkretes Ergebnis" geben. Vorige Woche hatten ukrainische Truppen große Teile des ostukrainischen Gebiets Charkiw befreit.

Besonders wichtig seien für die Ukraine aktuell westliche Flug- und Raketenabwehrsysteme. "Bisher haben wir noch kein einziges erhalten", sagte Selenskyj. Zu diesem Thema gebe es Gespräche mit den USA, Deutschland, Frankreich, Italien und Israel. Von Berlin werden demnach Iris-T-Systeme erwartet. Eine funktionierende Raketenabwehr würde den Ukrainern den Glauben an die Sicherheit zurückgeben und eine Rückkehr der Flüchtlinge ins Land ermöglichen, sagte Selenskyj.

Bei ihrem dritten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Kriegs gegen das Land zeichnete Selenskyj die deutsche Politikerin mit dem Orden von Jaroslaw des Weisen aus. "Das ist eine große Ehre", schrieb von der Leyen auf Twitter. Dabei handelt es sich um den zweithöchsten Orden, den ausländische Staatsbürger für besondere Verdienste gegenüber der Ukraine erhalten können.

Selenskyj widmete von der Leyen zudem eine Bodenplatte auf der sogenannten "Allee des Mutes" vor dem Parlamentsgebäude in Kiew. Diese erhalten Politiker, die nach Kriegsbeginn in die Hauptstadt gereist sind. Vor von der Leyen hatten unter anderem der polnische Präsident Andrzej Duda und Großbritanniens Ex-Premier Boris Johnson eine solche Ehrung erhalten.