Von der Leyen auf Lampedusa: Plan gegen Migrationskrise

"Irreguläre Migration ist eine europäische Herausforderung und wir müssen sie europäisch lösen", sagte von der Leyen bei einer Presseerklärung mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni.

Laut dem Plan soll die EU-Grenzschutzbehörde Frontex Italien aktiver bei der Registrierung der Migranten unterstützen. Die EU will außerdem verstärkt Verhandlungen mit den Herkunftsländern der Migranten führen, um die Migrationsströme zu stoppen. Die Verhandlungen soll der Vizepräsident der EU-Kommission Margaritis Schinas führen, erklärte von der Leyen.

Die Rückkehr von Migranten in ihre Herkunftsländer, wenn sie kein Recht auf Verbleib in Europa haben, soll erleichtert werden. Dies soll auch mit einer Harmonisierung der Gesetzgebung in den EU-Ländern erfolgen.

Kampf gegen Schlepperei

Die EU will auch den Kampf gegen die Schlepperei mithilfe von Tunesien verschärfen. Hinzu soll die Luftüberwachung im Mittelmeer gestärkt werden. Die Ausrüstung der tunesischen Küstenwache soll aufgestockt werden. Italien soll außerdem bei der Zerstörung der Migrantenboote unterstützt werden.

Hinzu will Europa legale Einwanderungswege mit der Einrichtung humanitärer Korridore erleichtern. Die EU will diesbezüglich die Kooperation mit der Internationalen Migrantenorganisation (IOM) und mit dem UN-Flüchtlingswerk UNHCR stärker fördern. Das italienisch-tunesische Migrationsabkommen müsse schnell auf andere nordafrikanische Staaten übertragen werden.

Meloni will weitere Abkommen

Meloni forderte schnelle Migrationsabkommen mit den nordafrikanischen Staaten. Das italienisch-tunesische Migrationsabkommen müsse schnell auf andere nordafrikanische Staaten übertragen werden. Die rechtspopulistische Politikerin mahnte, dass alle EU-Staaten dabei zusammenarbeiten müssten. Die bloße Verteilung der Migranten und Flüchtlinge unter den EU-Ländern löse das Problem nicht.

Den Bürgern Lampedusas garantierte die Premierministerin, dass keine neuen Hotspots oder Zeltlager errichtet werden. Meloni habe ihm versprochen, dass Marineschiffe die Migrantenboote vor der Ankunft auf Lampedusa aufgreifen werden, berichtete der Vizebürgermeister Lampedusas, Attilio Lucia, nach einem Treffen mit der Premierministerin.

Damit soll die Massenanlandung von Migranten verhindert werden. Die Regierung habe sich auch zur zügigen Vernichtung der Migrantenboote, die unweit des Hafens verstaut sind, entschlossen.

Papst in Sorge

Auch der Papst beobachtet die Migrationskrise mit Sorge. "Das Phänomen der Migration stellt eine Herausforderung dar, die nicht einfach ist, die aber gemeinsam angegangen werden muss, denn sie ist wesentlich für die Zukunft aller", sagte der Papst beim Angelus-Gebet am Sonntag.

Lampedusa wird derzeit von zahlreichen Schlepperbooten angesteuert, die aus Nordafrika kommen. Allein in dieser Woche trafen über 11.000 auf der Insel ein, auf der 6.300 Menschen wohnen. Seit Jahresbeginn haben 127.000 Migranten nach Seefahrten über das Mittelmeer die Insel erreicht.