USA enttäuscht: Assad besucht die Emirate

Assad traf am Freitag zu einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA Freitagabend. Die USA zeigten sich enttäuscht über Assads Besuch beim US-Verbündeten und sprachen sich klar gegen eine Legitimation Assads aus.

Gespräche mit Kronprinz und Scheichen 

SANA sowie die emiratische Staatsagentur WAM veröffentlichten Bilder des Besuchs. Dabei ist ein gut gelaunter Assad im regen Austausch mit emiratischen Vertretern zu sehen. Den Berichten zufolge führte Assad dort Gespräche mit dem Kronprinzen Abu Dhabis und faktischen Herrscher des Golf-Staats, Scheich Mohammed bin Zayed Al-Nahyan, sowie mit Scheich Mohammed bin Rashid Al-Maktoum, dem Emir von Dubai. Mit Scheich Mohammed bin Zayed habe er unter anderem über den Abzug ausländischer Kräfte aus Syrien gesprochen sowie über "politische und humanitäre Unterstützung für Syrien und sein Volk", berichtete WAM.

USA enttäuscht

Die USA zeigten sich enttäuscht über Assads Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten. "Wir sind zutiefst enttäuscht und beunruhigt über diesen offensichtlichen Versuch, Bashar al-Assad zu legitimieren", erklärte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Samstag. Assad bleibe "verantwortlich und rechenschaftspflichtig für den Tod und das Leiden unzähliger Syrer", erklärte er.

Price forderte US-Verbündete auf, die Beziehungen zu Assads Syrien angesichts der "schrecklichen Gräueltaten des Regimes" nicht zu normalisieren. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind ein wichtiger Partner der USA und haben seit 2020 zudem ihre Beziehungen zu Israel normalisiert.

Arabischer Frühling 

Im März 2011 war es in Syrien im Zuge der arabischen Aufstände erstmals zu Demonstrationen gegen die Führung unter Assad gekommen. Dessen Sicherheitskräfte gingen gegen die Proteste mit Gewalt vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung, der weiter andauert. Die Gewalt ging zwar zurück, es kommt aber immer wieder zu Luftangriffen, Beschuss und Kämpfen. Assad reiste seit 2011 nur selten ins Ausland. Er besuchte Russland und den Iran, die ihn im Bürgerkrieg militärisch und finanziell unterstützen.

Die Reise ist ein weiteres deutliches Zeichen, dass die Isolation der syrischen Regierung in der arabischen Welt bald enden und das Land in die Arabische Liga zurückkehren könnte. Syriens Mitgliedschaft war dort 2011 ausgesetzt worden, nachdem Regierungstruppen die Proteste gewaltsam niederschlugen. Die Emirate bemühen sich seit längerem um eine Annäherung an Syrien. Im November hatte der emiratische Außenminister Abdullah bin Zayed den international weitgehend isolierten Präsidenten Assad in Damaskus besucht.

Im Zuge der arabischen Aufstände wurden vier Langzeitherrscher in Tunesien, Libyen, Ägypten sowie dem Jemen abgesetzt. Die Proteste in den Monarchien der Region fielen dagegen kleiner aus. Die Herrscher dort versuchten meist, Aufstände mit einer Kombination aus Zugeständnissen - etwa finanzielle Anreize und begrenzte politische Mitsprache - sowie Unterdrückung zu verhindern.