AFP
US-Justizausschuss stimmt Ernennung von Barrett zu
Der US-Senatsausschuss hat die umstrittene Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett gebilligt. Die Sitzung des Gremiums ist ein Zwischenschritt vor der für kommenden Montag erwarteten Abstimmung über Barrett im gesamten Senat.
Die Richter des Obersten Gerichtshofs werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt. Barrett soll nach dem Willen von Präsident Donald Trump die im September verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Konservativen würden mit Barretts Ernennung ihre Mehrheit auf sechs von neun Sitzen am Obersten Gericht ausbauen. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.
Zusammenfassung
- Der Justizausschuss des US-Senats stimmte dafür, die Nominierung von Amy Coney Barrett für den Obersten Gerichtshof in den Senat zu befördern.
- Die Sitzung des Gremiums ist ein Zwischenschritt vor der für kommenden Montag erwarteten Abstimmung über Barrett im gesamten Senat.
- Die Richter des Obersten Gerichtshofs werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt.
- arrett soll nach dem Willen von Präsident Donald Trump die im September verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen.
