UNO: Wohl Folter an Ukrainern in russischem Gewahrsam

Die von Türk genannten Zahlen bezogen sich auf den gesamten Zeitraum seit Beginn des umfassenden, russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ab 24. Februar 2022. "Folter und andere grausame Behandlung sind in den von Russland besetzten Gebieten in Haftanstalten weit verbreitet", sagte der österreichische Diplomat.

"Viele der von uns dokumentierten Fälle von Folter beinhalten sexuelle Gewalt." Russland lasse die Teams des UNO-Menschenrechtsbüros nicht in Gefangenenlager in den besetzten Gebieten, deshalb sei die Dokumentation schwierig. Willkürliche Verhaftungen seien dort an der Tagesordnung. Die Teams könnten ukrainische Kriegsgefangene nicht sehen. Auch die Familien hörten nichts von ihren Angehörigen.

Das Büro untersuche sechs Fälle von russischen Soldaten, die Zivilisten in den besetzten Gebieten getötet haben sollen, sagte Türk. Russland habe die Festnahme von zwei Soldaten bekanntgegeben, die eine neunköpfige Familie in der Region Donezk getötet haben sollen. Eine weitere russische Untersuchung sei offenbar im Gange. Türk berichtete, dass Russland Ukrainer in den besetzten Gebieten teils zwinge, im russischen Militär gegen das eigene Volk zu kämpfen.

In der Ukraine habe es bis Ende November etwa 8.600 Anklagen wegen Kollaboration gegen Bewohner von besetzten oder befreiten Gebieten gebeben. In 941 Fällen habe es Urteile gegeben. In vielen Fällen hätten die Menschen aber offenbar nur Schulen, Sozialdienste oder ähnliches am Laufen gehalten, sagte Türk. Das sei kein Verbrechen. Türk rief die ukrainischen Behörden auf, die Definition von "Kollaboration" enger zu fassen.

Hochkommissar Türk prangerte auch Versäumnisse Russlands im Krieg in der Ukraine beim Schutz von Zivilisten an. "Die Russische Föderation hat es verpasst, angemessene Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung und ziviler Objekte vor den Auswirkungen ihrer Angriffe zu ergreifen", sagt Türk. Sein Büro habe Hinweise auf Verstöße gegen die internationalen Menschenrechtsnormen und das humanitäre Völkerrecht sowie Kriegsverbrechen, hauptsächlich durch die russischen Streitkräfte. Dazu zählten unter anderem 142 Hinrichtungen von Zivilisten, die seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Schnellverfahren durchgeführt worden seien. Türk forderte, dass die Armeen beider Länder, insbesondere aber Russlands, die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Recht einhalten.