UNO-Ermittler werfen Israel und Hamas Kriegsverbrechen vor
Israel habe "die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung, des Mordes, der geschlechtsspezifischen Verfolgung, die auf palästinensische Männer und Burschen abzielt, der Zwangsumsiedlung, der Folter und der unmenschlichen und grausamen Behandlung" begangen, erklärte das Gremium in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.
Zudem hätten der bewaffnete Arm der Hamas und sechs weitere Palästinenserorganisationen Kriegsverbrechen begangen, hieß es vonseiten der Kommission weiter.
Israel sieht "politische Agenda"
Die Botschafterin Israels beim UNO-Menschenrechtsrat in Genf, Meirav Shadar, warf der Kommission anti-israelische Parteilichkeit vor. Diese habe "erneut bewiesen, dass all ihre Handlungen einer politischen Agenda dienen, die sich gegen Israel richtet", erklärte Shadar.
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Die Vorsitzende der Kommission, die frühere UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay, erklärte, es sei "zwingend notwendig, dass alle, die Verbrechen begangen haben, zur Rechenschaft gezogen werden".
Die "einzige Möglichkeit, die immer wiederkehrenden Kreisläufe der Gewalt, einschließlich Aggression und Vergeltung von beiden Seiten zu beenden", bestehe darin, "die strikte Einhaltung des Völkerrechts zu gewährleisten".
Untersuchung schon seit 2021
Die UNO-Untersuchungskommission war vom Menschenrechtsrat im Mai 2021 beauftragt worden, Verstöße gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht in Israel und in den Palästinensergebieten zu untersuchen.
Inzwischen konzentrieren sich die Ermittler auf den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas und anderer Gruppen auf Israel am 7. Oktober 2023 sowie den nachfolgenden Krieg der israelischen Armee gegen die Hamas im Gazastreifen.
Zusammenfassung
- Eine UNO-Kommission wirft Israel und mehreren Palästinenserorganisationen Kriegsverbrechen vor, darunter Mord, Folter und Zwangsumsiedlung.
- Die israelische Botschafterin Meirav Shadar kritisiert die Kommission als politisch voreingenommen und anti-israelisch.
- Die Ermittlungen der Kommission konzentrieren sich auf den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den nachfolgenden Krieg im Gazastreifen.
