APA/APA/BUNDESKANZLERAMT/FLORIAN SCHROETTER
Politik

U-Ausschuss-Pläne der ÖVP: Koalition demonstriert Einigkeit

Nach dem Publikwerden eines Untersuchungsausschuss-Entwurfes der ÖVP hat die Koalition am Mittwoch Einigkeit demonstriert. "Je toter die Regierung geschrieben wird, desto lebendiger ist sie", sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach dem Ministerrat. Der Plan, der aus dem ÖVP-Parlamentsklub irrtümlich an einen NEOS-Abgeordneten gemailt wurde, richtete sich auch gegen den grünen Koalitionspartner.

Beim Pressefoyer nach dem Ministerrat, wo eine Grundsatzeinigung zwischen Bund und Ländern beim Finanzausgleich präsentiert wurde, hieß es, man würde sich darauf konzentrieren, Dinge voranzubringen. Die Minister gaben sich betont freundschaftlich - Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) dankte Rauch mehrmals für dessen Einsatz bei den Verhandlungen.

"Eine Koalition ist keine Ehe, es geht darum, dass man Projekte umsetzt", sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne), angesprochen auf das Klima zwischen Grüne und ÖVP, am Rande einer Pressekonferenz. Derzeit stehe man vor "großen Herausforderungen". Ihr gehe es jetzt darum, "die Justiz langfristig abzusichern", sagte die Ministerin.

ribbon Zusammenfassung
  • "Je toter die Regierung geschrieben wird, desto lebendiger ist sie", sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) nach dem Ministerrat.
  • "Eine Koalition ist keine Ehe, es geht darum, dass man Projekte umsetzt", sagte Justizministerin Alma Zadic (Grüne), angesprochen auf das Klima zwischen Grüne und ÖVP, am Rande einer Pressekonferenz.

Mehr aus Politik

Aktuelle News

PULS 24 Archiv