Twitter führt kommende Woche neues Regelwerk ein

Die Maßnahme richte sich gegen Inhalte, "die beabsichtigen, das öffentliche Vertrauen bei einer Wahl oder einem anderen zivilgesellschaftlichen Prozess zu untergraben." Demnach will Twitter Beiträge kennzeichnen oder löschen, die "irreführende Behauptungen über Wahlergebnisse" aufstellen. Gemeint seien auch Tweets, in denen sich jemand zum Sieger einer Wahl erkläre, "bevor Wahlergebnisse verifiziert wurden." Der Onlinedienst werde ab nächster Woche auch Beiträge entsprechend kennzeichnen oder löschen, wenn "ungeprüfte Informationen über Wahlmanipulationen" streuen.

Twitters Ankündigung härter gegen nicht geprüfte Inhalte vorzugehen, erfolgt inmitten von Diskussionen über die Briefwahlstimmen bei der diesjährigen US-Präsidentschaftswahl. Wegen der Corona-Pandemie wird bei der Abstimmung am 3. November ein massiver Anstieg der Briefwahlstimmen erwartet, da aus Sorge vor Ansteckungen viele Bürger die Wahllokale meiden dürften.

Trump übt seit Monaten scharfe Kritik an Briefwahlen und bezeichnet sie als besonders betrugsanfällig - obwohl Experten dem entschieden widersprechen. Zuletzt sorgte Trump mit der Aussage für Aufregung, seine Anhänger sollten gleich zwei Stimmen abgeben: Eine per Post und eine im Wahllokal. Eine doppelte Stimmabgabe ist in den USA verboten.

Die Online-Netzwerke Twitter und Facebook versahen entsprechende Botschaften des Präsidenten deswegen mit Warnhinweisen. Facebook hob hervor, dass die Briefwahl in den USA von unabhängigen Experten als "verlässlich" angesehen werde. Twitter bezeichnete Trumps Appell als Verstoß gegen die Nutzerregeln zur "staatsbürgerlichen Integrität".