Türkei beginnt neuen Militäreinsatz gegen PKK im Nordirak

Das türkische Verteidigungsministerium teilte am Mittwoch mit, die Operation in der Provinz Dahuk nahe der türkischen Grenze habe unter anderem das Ziel, PKK-Stellungen zu zerstören. Man wolle zudem "Terrorangriffe" aus dem Nordirak verhindern und die Grenzsicherheit gewährleisten, hieß es.

Türkei rechtfertigt mit "Selbstverteidigung" 

Das Ministerium begründete den Einsatz mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Es habe Hinweise auf einen größeren Angriff der PKK aus dem Nordirak gegeben. Die Türkei hatte bereits im Juni die Luft- und Bodenoffensiven "Adlerkralle" und "Tigerkralle" im Nordirak durchgeführt. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages äußerte wenig später Zweifel daran, dass der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar war. Zu dem Zeitpunkt habe sich kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen lassen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen könnte, hieß es damals in dem Bericht.

Wiederholt Angriffe auf PKK-Stellungen

Die türkische Regierung und die PKK bekämpfen sich seit Jahrzehnten. Das türkische Militär geht immer wieder gegen PKK-Stellungen im Südosten des Landes und im Nordirak vor. Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Ihr Hauptquartier ist in den nordirakischen Kandil-Bergen.